Katalonien, Kurdistan & Co: Unabhängigkeit ist eine Machtfrage

Katalonien, Kurdistan & Co: Unabhängigkeit ist eine Machtfrage Unter welchen Voraussetzungen darf sich eine Region für unabhängig erklären? Historische Legitimation? Mehrheit bei einer Volksabstimmung? Sprachen? Natürliche Grenzen (Insellage, Flüsse, Gebirgsketten)? Erfüllung einer Definition von „Volk“? Wer definiert mit welcher Legitimation, was ein Volk ist? Welche Legitimation hat das „Völkerrecht“ der [...]

By |2018-02-25T14:29:03+00:00Oktober 30th, 2017|Demokratie|

Jamaika? Neuwahlen? Minderheitsregierung!

Jamaika? Neuwahlen? Minderheitsregierung! Ganz Deutschland spekuliert, ob sich Union, FDP und Grüne zur „Jamaika-Koalition“ verbünden. Bei Themen wie Zuwanderung, Energie und EU-Schuldengemeinschaften stehen sich die Parteien allerdings ohne einen nennenswerten gemeinsamen Nenner gegenüber (siehe unten). Falls die Parteichefs von Grünen und FDP nicht die Aussicht auf Posten (vor allem Ministerämter) [...]

By |2018-02-25T14:26:21+00:00Oktober 29th, 2017|Demokratie|

e4m antwortet: Steuerspar-BGE als Teil der Personalkosten

e4m antwortet: Steuerspar-BGE als Teil der Personalkosten Unser Sprecher wurde von einer regionalen Jugendorganisation der Grünen zu einer Podiumsdiskussion zum Thema BGE eingeladen. Mitdiskutant wäre auch ein Vorstand einer großen Gewerkschaft. In Anbetracht des extrem schwachen Abschneidens des Bündnis Grundeinkommen bei der Bundestagswahl (0,2%) und der Wahl in Niedersachsen (0,1%) [...]

By |2018-05-26T22:17:26+00:00Oktober 22nd, 2017|Demokratie, Gesellschaft, Ökonomie|