e4m antwortet: Steuerspar-BGE als Teil der Personalkosten

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Unser Sprecher wurde von einer regionalen Jugendorganisation der Grünen zu einer Podiumsdiskussion zum Thema BGE eingeladen. Mitdiskutant wäre auch ein Vorstand einer großen Gewerkschaft. In Anbetracht des extrem schwachen Abschneidens des Bündnis Grundeinkommen bei der Bundestagswahl (0,2%) und der Wahl in Niedersachsen (0,1%) ist die Jugendorganisation verunsichert, ob das BGE momentan überhaupt ein relevantes Thema ist. Daher wurde die Podiumsdiskussion verschoben.

Wir freuen uns sehr, dass uns der Gewerkschaftsvorstand Fragen gestellt hat, die wir ihm per Email beantworteten und die wir hier als Artikel veröffentlichen, damit Interessenten an der Argumentation teilhaben können.

 

Die Frage: Ist das BGE als Teil des Bruttonationaleinkommens verteilbar?

“Der Punkt ist, dass meine grundsätzliche Argumentation in dem Papier bzgl. der Finanzierungsmöglichkeiten (das scheint mir hier der Kern zu sein) und der Bedeutung der Erwerbsarbeit völlig unabhängig von jedem konkreten Modell gilt und die dort dargestellten Zusammenhängen eben auch nicht durch besonders geschickte Modellkonstruktionen ausgehebelt werden können. Ich betrachte das BNE eines Jahres um zu diskutieren, welche andere Verteilung vorliegen müsste, um in diesem Jahr ein BGE zu finanzieren. Steigerungen des BNE auf der Basis von Steigerungen des BIP sind selbstverständlich möglich und finden auch normal statt, bewegen sich allerdings realistischerweise in der Größenordnungen von 1% bis 2% pro Jahr preisbereinigt.

Höhere Wachstumsraten haben diverse ökonomische und von den Produktionskapazitäten gegebene Begrenzungen, sie würden aber auch nichts ändern, weil damit das Einkommensniveau der Gesellschaft und damit auch die geforderte Höhe eines BGE steigen würden, das ja wohl mindestens auf Höhe der Armutsrisikogrenze für einen Single liegen müsste, die als 60% des Medianeinkommens definiert ist. Es ist sinnvoll im Folgenden auf der Basis preisbereinigter Größen zu diskutieren, weil auch Ihr Modell ja sicher nicht so gemeint ist, dass die mindestens 2000 Euro BGE auf der Basis von sagen wir drei mal so hohen Preisen wie heute gezahlt werden sollen. Ich nehme an Sie meinen das auf der Basis des heutigen Preisniveaus.

Die Zahlen:

Bruttonationaleinkommen 2015: 3.099 Mrd. €

Davon:

Nettolöhne 837 Mrd. €
Sozialbeiträge 496 Mrd. €
207 Mrd. € Lohnsteuer
private Gewinne / Unternehmereinkommen 612 Mrd. €
Abschreibungen 536 Mrd. €
Staatliche Primäreinkommen 270 Mrd. €
Steuern / Sozialabgaben Selbständige 141 Mrd. €

Das ist die Summe aller Einkommen, sogar einschließlich der Abschreibungen, die für den Ausgleich von Wertverlust von Anlagen aller Art anzusetzen sind. Dem entspricht eine Menge von Gütern und Dienstleistungen zu ihren jeweiligen Preisen, die davon gekauft werden. Daraus muss gesamtwirtschaftlich alles finanziert werden. Es ist nicht möglich, dass durch irgendwelche Konstruktionen eines BGE- oder Steuersparmodells die Haushalte in der Summe mehr Einkommen haben als hieraus möglich ist – oder dies wäre rein nominell und mit entsprechend höheren Preisen verbunden. Wenn wir von konstanten Preisen ausgehen ist das der Rahmen. Die Summe aller Nettolöhne + Nettogewinn- und -vermögenseinkommen + Sozialeinkommen + BGE-Einkommen + Kollektivkonsum kann nicht höher sein als diese Summe.

Auch der Umverteilungsspielraum wird dadurch deutlich und in meinem Papier diskutiert: welche Einsparungen bei Sozialleistungen gibt es bzw. das bedeutet, welche bisher für Sozialleistungen verwendeten Einkommen sind für ein BGE umzuwidmen, und welche zusätzlichen Abzüge von Nettolöhnen oder Nettogewinnen und –vermögenseinkommen sind möglich? Wenn Sie mir Recht geben, dass nur etwa 130 Mrd. Euro Sozialleistungen unmittelbar wegfallen könnten aus den im Papier diskutierten Gründen und ein Teil der Nettogewinne—vermögenseinkommen rein kalkulatorisch ist und wir mal davon ausgehen, dass den Abschreibungen entsprechende Investitionen gegenüber stehen sollten, dann bleibt ein Gesamtspielraum von etwa 1500 Mrd. Euro bereits nicht anderweitig verteilter Einkommen, der für ein BGE umverteilt werden könnte (dieses als steuer- und abgabenfrei betrachtet, sonst müsste man hier das Netto-BGE ansetzen).

Das bedeutet, ein BGE für alle in Höhe von etwa 1500 Euro monatlich würde das ansonsten verfügbare Einkommen vollständig aufbrauchen bzw. umverteilen. Was das für eines von 1000 Euro bedeuten würde an Abgabenquote usw. habe ich im Papier diskutiert. Ob das nun per MWSt, Einkommensteuern oder über eine Konstruktion direkt von Unternehmen bezahlt werden müsste, würde an diesem Gesamtrahmen nichts ändern. Es bliebe nur ein massiv, und bei etwa 1500 Euro BGE auf etwa Null, verringerter Spielraum für verbleibende Nettoerwerbs- und Vermögenseinkommen.

Deshalb ist es m.E. unvermeidlich, dass in Ihrem Gesamtmodell irgendwo fehlerhafte Annahmen oder konstruierte Mechanismen vorliegen, die den Anschein erwecken, die von Ihnen behaupteten Ergebnisse ließen sich damit erzielen. Real ökonomisch ist das aber nicht möglich, weil der genannte Rahmen modellunabhängig besteht und nicht ausgehebelt werden kann. Wenn ich im Urlaub dazu komme, werde ich mal versuchen genauer zu bestimmen, an welchen Stellen der Wurm liegt, aber dieses hier kann ich eben jetzt schon sagen.

Das BIP und davon abgeleitet das BNE ist nun nicht die Summe der Umsätze. Es beruht auf der Summe der Produktionswerte, die nahe an den Umsätzen sind, aber dann sind die Vorleistungen abzuziehen, um an die Einkommen zu kommen. Weiteres zur Methodik der Sozialproduktrechnung in der VGR können Sie bei destatis.de finden. .”

Unsere Antwort:

vielen Dank für die ebenfalls ausführliche Mail!

Lassen Sie mich vielleicht eine Annahme vorausschicken, die ich als sicher betrachte: Das bisherige ökonomische System wird zwangsläufig scheitern, und mit ihm die Demokratie. Keine Gesellschaft hält es aus, wenn die Ungleichheit zu groß und die Mehrheit zu wütend wird. Das bisherige ökonomische System muss scheitern u.a. durch:

  • Den Zwang zu unendlichem Wachstum in einer endlichen Welt
  • Stetig steigende Produktivität und Rationalisierungen, die nicht nur immer mehr Menschen überflüssig machen (ich weiß, das sehen das anders), sondern die auch bewirken, dass die Lücke zwischen kleinen Unternehmen und Konzernen (und zwischen Dritter Welt und Industrienationen) immer größer wird und nicht aufgeholt werden kann
  • Den Effekt, dass die Gesamtheit aller Unternehmen die Löhne der breiten Masse und damit die Nachfrage nach den eigenen Produkten drückt (Heiner Flassbeck: „Alles, was wir produzieren, muss am Ende von Menschen gekauft werden.“
  • Die zunehmende Inakzeptanz der breiten Masse der Bevölkerung für die stetig auseinander reißenden Schere zwischen Arm und Reich (sowohl bei Einkommen als auch bei Vermögen)
  • Die Lohnkosten-Konkurrenz von Menschen und immer leistungsfähigerer Software / Computer / Maschinen / Roboter – was zu sinkenden Einkommen bei der finanziellen Unterschicht und Mittelschicht führt, siehe z.B. https://www.boeckler.de/110980_110985.htm und Prof. Bontrup „Arbeit billig wie Dreck“
  • Mismatch durch den rasenden technischen Fortschritt: Immer weniger Menschen sind in der Lage, die ständig steigenden Anforderungen der neuen, gut bezahlten Berufe zu erfüllen
  • Globale Lohnkostenkonkurrenz und einen permanenter Unterbietungswettlauf
  • Verdrängungswettbewerb mit Tendenz zu Monopolen für die kapitalstärksten Konzerne
  • Explodierende Rohstoffpreise, sobald die günstigen Rohstoffquellen ausgebeutet sind  – mit dem Effekt, dass viele Produkte unbezahlbar werden und die Ansatzmärkte zusammenbrechen

Das Tückische am Kapitalismus ist, das sein Niedergang in Wellenbewegungen und Zeitlupe stattfindet. Jedes Jahr geht es – in Deutschland und global – für immer mehr Menschen ein klein wenig bergab (siehe auch Heiner Flassbeck unter https://www.youtube.com/watch?v=hVj2lc8Blsc). Die Wahlerfolge rechter Parteien in aller Welt sind erst der Anfang. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Stimmung gegen Establishment und Demokratie kippt. Das kann in 3 Jahren sein. Oder in 30. Aber die Mechanismen des Kapitalismus wirken weiter. Also werden die Effekte immer drastischer.

Wir von economy4mankind laden Sie ein, an den Umkehr dieser Entwicklung mitzuwirken. Prüfen Sie unser Konzept kritisch. Helfen Sie, eventuelle Schwachpunkte zu identifizieren und zu beseitigen. Bisher fand niemand einen Schwachpunk außer „zu gut, um wahr zu sein“ oder „kenn ich nicht, will ich nicht“ oder „Menschen müssen durch materielle Not geknechtet werden, um das heutige System aufrecht zu erhalten“. Auch die Zahlen machen skeptisch.

Antworten auf die Gegenargumente

Kommen wir zu Ihren Gegenargumenten.

Die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, das Bruttonationaleinkommen etc. sind, wie Sie wissen, keine Steuerungs-, sondern Messinstrumente. Sie bilden im Nachhinein einen aggregierten Teil der Wirklichkeit ab. Das war es aber auch. Messinstrumente steuern nichts.

Griechenland, umgekehrt

Im „Ökonomie-Labor Griechenland“ haben die Entscheider fast alles falsch gemacht. Größter Fehler: Gehälter und Renten rd. halbiert – und damit die Kaufkraft. Folge: Das BIP ist um 45% gesunken. Weitere Ergebnisse laut https://www.querschuesse.de/griechenland-der-blick-auf-die-bittere-realitaet/:

  • Umsatz im Dienstleistungssektor: fast halbiert
  • Bautätigkeit: Minus rd. 80%
  • Bruttoanlageinvestitionen: Minus rd. 65%
  • Neuzulassungen PKW: gesunken um 82%
  • etc.

Was in Abwärtsrichtung möglich ist (siehe auch Entwicklung der Reallöhne im Niedriglohnbereich in Deutschland unter https://www.boeckler.de/110980_110985.htm), ist auch in Aufwärtsrichtung möglich.

Der wichtigste Schlüssel: Kaufkraft der Privathaushalte

Der wichtigste Schlüssel jeder Volkswirtschaft ist die Kaufkraft der Privathaushalte, also die Summe der Nettolöhne und Renten. Daran hängt einfach alles, von Umsätzen über Steuereinnahmen, Sozialleistungen und Investitionen bis zum BIP. Und vor allem (nicht nur) an diesem Schlüssel setzt das Economic Balance System an. Das Steuerspar-BGE ist nur ein kleiner Teil davon.

Ambitionen der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

Ich hörte, dass Sie zur Memorandum-Gruppe gehören. Stimmt das? In ihrer letzten Pressemitteilung (schon über 1 Jahr her) fordert die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik einen Mindestlohn von 10 € brutto. Das sei ein „Sprung“ und würde „zum Leben reichen“. Ich will es einmal als Frage ausdrücken: Ist das ambitioniert und kreativ? Halten 10 € Mindestlohn die o.g. Wirkungen des Kapitalismus auf?

Stellschrauben am fehlkosntruierten System

Den Unterschied unserer Ansätze würde ich gern mit einer Metapher vergleichen.

Sie gehören zur überwältigenden Mehrheit von Experten, die innerhalb des bestehenden Systems denken. Sie wollen an den Stellschrauben eines fehlkonstruierten Motors drehen – aber warum beschränken Sie sich darauf?

Psychologie-Professor Dietrich Dörner schrieb das aufschlussreiche Buch „Die Logik des Misslingens – Strategisches Denken in komplexen Situationen“. Darin erklärt er das Phänomen der „Gedankengebäude“ von Großorganisationen wie Unternehmen, Parteien und Gewerkschaften. In diesen Gedankengebäuden kennen sich dessen Bewohner bestens aus und fühlen sich wohl. Außerhalb dieses Gebäudes, wo sie ihre vertraute Gedankenwelt verlassen würden, fühlen sie sich unsicher und unwohl. Also bleiben sie lieber drin, statt die große weite Welt der Möglichkeiten jenseits ihrer Mauern zu entdecken.

Wir gehören zu den Exoten, die außerhalb solcher Gedankengebäude stehen und deren Bewohner einladen, einfach mal vor die Tür zu kommen, viele Schritte Abstand zu nehmen und einen Blick auf das große Ganze zu werfen. Wir laden alle Menschen dazu ein, sich zu fragen: „Wie muss ein System konstruiert sein, damit es möglichst allen Menschen möglichst viel nutzt?

Ein neuer Motor mit neuen Stellschrauben

Mit dem Economic Balance System bieten wir einen neuen Motor für Wirtschaft, Gesellschaft und Staat. Dieser neue Motor verfügt zwar über ein paar Gemeinsamkeiten mit dem heutigen Motor, und er untersteht den gleichen Gesetzen der Physik (des Marktes). Aber er verfügt über neue Mechanismen, neue Stellschrauben, und hat einen viel höheren Wirkungsgrad.

Die wichtigste dieser Stellschrauben ist die Unterbeschäftigungssteuer, die auch Grundlage des Steuerspar-BGE ist.

In Ihrer zweiten Mail vom Dienstag ergänzten Sie „… was die Finanzierungsspielräume angeht: Der zusätzliche Finanzbedarf für ein BGE müsste nicht vollständig zu Lasten der bisherigen Nettolöhnen oder –gewinn- und -vermögenseinkommen aufgebracht werden, sondern der Finanzierungsspielraum wird etwas erhöht durch erhöhte Besteuerung der Renten und Pensionen, Betriebsrenten und Privatvorsorge, Summe ca. 400 Mrd. – über 100 Mrd. heute schon gezahlte Steuern und Abgaben, zusätzliche Einnahmen daraus möglich vielleicht 150 Mrd., die weniger aus den Primäreinkommen aufgebracht werden müssten. Aber insgesamt ändert das nicht viel, die grundsätzliche Argumentation und Problematik bleib bestehen.“

Steuerspar-BGE: Ein ganz anderes Finanzierungskonzept

Hier gibt es offenbar ein Informationsdefizit, dass ich gern beseitigen möchte. Alle anderen BGE-Modelle werden durch Umverteilung von Bruttolohnanteilen (Einkommensteuer, oder Mehrwertsteuer auf Konsumausgaben als Teil des verfügbaren Einkommens) oder Vermögen (Vermögensteuer) finanziert. Das sind die im Brutotonationaleinkommen nethaltenen 1,540 Billionen € (Löhne, Lohnsteuern. Sozialabgaben).

Das Steuerspar-BGE wird jedoch als Teil der Preiskalkulation direkt durch die Umsätze der Unternehmen finanziert. Die volkswirtschaftliche Bezugsgröße ist der Umsatz aller Arbeitgeber, also über 7 Billionen € in Deutschland.

Genauer gesagt ist das Steuerspar-BGE Teil der Handelskalkulation. Wenn wir es noch weiter aufdröseln, ist es Teil des Unterpunkts Handlungskosten / Gemeinkosten. Und wenn wir die Handlungskosten weiter aufdröseln, ist das  Steuerspar-BGE Teil der Personalkosten.

Als Teil der Personalkosten hängen das Steuerspar-BGE und das Arbeitsmarkt Balance System nicht vom Bruttonationaleinkommen ab. Ganz im Gegenteil zählt das Bruttonationaleinkommen lediglich zusammen, wie hoch u.a. die Personalkosten waren.

Der Kuchen wird nicht nur anders verteilt, sondern vergrößert

Nun ist die Frage – und eines Ihrer Gegenargumente – wie hoch Lohnsteigerungen eigentlich sein können. Sie nennen 1-2% pro Jahr. Heiner Flassbeck – der sicher nicht unseriös, aber weithin anerkannt ist – fordert u.a. bereits 2010 im Manager Magazin 15 Jahre lang jeweils 5% mehr Lohn. Das wäre nominal mehr als eine Verdoppelung der Löhne. Dagegen habe ich noch nie ein Gegenargument gelesen außer  – siehe oben – „will ich nicht“ oder „Menschen müssen durch materielle Not geknechtet werden, um das heutige System aufrecht zu erhalten“. Wobei gerade die viel zu niedrigen Löhne und der viel zu geringe Anteil der Arbeitnehmer an den Produktivitätsgewinnen dazu führt, dass das System eben nicht aufrecht zu erhalten ist.

Mit dem Economic Balance System würde Deutschland zu einer großen und noch besseren Schweiz. Weitaus höhere Einkommen bei etwas höheren Preisen (siehe FAQ Antwort 18), was unterm Strich eine höhere reale Kaufkraft und mehr Wohlstand für alle bedeutet. Und das bedeutet auch eine Immunisierung der Demokratie gegen ihre Zerstörung durch Wut und Frustration.

Das Economic Balance System setzt Heiner Flassbecks Forderung um: „Die Menschen müssen beteiligt werden.“

Ich freue mich auf Ihre Antwort!

Serie “Interessenten fragen – e4m antwortet”

Dies ist Teil 2 unserer Serie “Interessenten fragen – e4m antwortet

Teil 1: “Wie realistisch ist der Zeitplan zur Umsetzung des “Economic Balance Systems”?

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