Nie waren die Chancen besser für die Grundeinkommenspartei „Bündnis Grundeinkommen“. Bei der Bundestagswahl hat man die Wahl zwischen Kanzleramts-Hausbesetzerin Merkel, die mit ihrem Amt nichts Sinnvolles anzufangen weiß. Was fehlt im vorigen Satz? Das Wort „und“ sowie ein Gegner mit Chancen. Aber es gibt keine Gegner mit Chancen, weil bis auf die FDP (die ihr Potential mehr als ausgereizt hat) alle ihr Potential verschenken. Angela M. bleibt in jedem Fall Kanzlerin. In jeder Koalition. Oder in einer Minderheitsregierung.
Das BGE-Potential ist so groß wie nie
Und das, obwohl mehr als zwei Drittel aller Wahlberechtigten Merkel nicht wollen. Auch Hartz 4-Verfechter Martin Schulz will so gut wie niemand. Die AfD wählen vor allem Leute, die dem Establishment vor’s Schienbein treten wollen. Ähnlich wie bei Trump, dessen Wahlsieg sein Gegner Michael Moore prognostizierte als „das größte bisherige „fuck you“ der Weltgeschichte. Die Ablehnung der etablierten Parteien wächst ebenso wie die Sehnsucht nach Alternativen.
Die Nichtwähler werden wahrscheinlich die stärkste oder zweitstärkste Gruppe bei der Wahl werden.
Gleichzeitig wird das Thema Automation immer präsenter. Immer mehr Menschen fragen sich, wovon Menschen leben sollen, wenn Maschinen ihre Löhne unter das Existenzminimum drücken bzw. die Jobs gleich ganz übernehmen.
In Diskussionen fordern immer mehr Menschen ein Grundeinkommen bei dieser existentiell wichtigen Frage.
Man kann also sagen: Das Potential für eine Grundeinkommenspartei ist groß wie nie. Ich schätze aus meinen Beobachtungen heraus (ganz subjektiv, aber wahrscheinlich realistisch), dass etwa 20% der Wähler grundsätzlich für ein Grundeinkommen wären. Wenn davon nur jeder 4. das Bündnis Grundeinkommen wählen würde, wäre das BGE im Bundestag präsent. Warum passiert das nicht?
Darum stimmt fast kein potentieller Wähler für die BGE-Partei
Das Bündnis Grundeinkommen macht den gleichen Fehler wie Daniel Häni, der Initiator des gescheiterten BGE-Volksentscheids (nachzuhören auf YouTube beim „Podcast-Desaster um das bedingungsloses Grundeinkommen“): Sie wollen sich auf kein Modell festlegen, um wie bei den Rivalen „Volksfront von Judäa und Judäische Volksfront“ keine BGE-Gruppe zu verschrecken.
Was sie bedenken sollten: „Der Wurm muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler.“ Sprich: Es ist egal, was kleinen Gruppen von Anhängern bestimmter BGE-Modelle gefällt. Das BGE muss die Wähler überzeugen.
Das Bündnis Grundeinkommen verweigert sich der Modelldiskussion und lässt dadurch alle Gegenargumente einfach unbeantwortet wie z.B.:
- Kapitulation vor Arbeitsplatzverlusten
- Preissteigerungen und Verlust der realen Kaufkraft
- Boom bei Leiharbeit
- Boom im Niedriglohnsektor durch Missbrauch als Kombilohn
- Fehlende Mehrheitsfähigkeit durch zu hohe Belastungen der Bürger
Die Lösung
Diese Wahl kann das Bündnis Grundeinkommen abhaken. 1% der Stimmen wären angesichts der zahlreichen Medienberichte und der starken Präsenz in den sozialen Netzwerken enttäuschend wenig. Nun gilt es, nach vorn zu schauen und daraus zu lernen.
Wenn die Macher des „Bündnis Grundeinkommen“ das Potential des BGE ins Parlament bringen wollen, müssen sie sich auf die Wähler konzentrieren und Antworten auf die Gegenargumente haben. Bisher steht ihre „Projektgruppe Argumentationshilfen“ noch bei Null.
Unter „Antwort auf BGE-Gegenargumente: Das „Steuerspar-BGE“ finden sie diese Antworten. Wenn es ihnen gelingt, damit die Öffentlichkeit zu erreichen, ist der Einzug in den Bundestag bei der nächsten Wahl wahrscheinlich.
„Ignorance is strength“ oder ein Neustart?
Einer unserer Mitstreiter war übrigens mit einem Flyer des „Steuerspar-BGE“ bei der Gründungsveranstaltung des Bündnis Grundeinkommen in München. Ich fragte ihn, wie viele Flyer er verteilen konnte. Seine Antwort: „Einen einzigen. Alle anderen weigerten sich, einen Flyer über ein Modell anzunehmen.“ George Orwell schrieb in seinem Buch „1984“ über das Motto „Ignorance is strength“.
So lange die Funktionäre der Partei nicht ergebnisoffen alle Modelle evaluieren wollen, und an der unsinnigen Idee festhalten, dass die Konsumenten / Arbeitnehmer über hohe Steuern ein BGE auf Hartz IV – Niveau finanzieren sollen, wird die Partei auf der Stelle treten.
Schauen wir mal, wie das Ergebnis am Sonntag ist. Und ob dann konstruktiv über den weiteren Weg nachgedacht wird. Wir unterstützen sie gern.
