NetzDG: Meinungsfreiheit vs. Zensur bei Facebook, Google & Co

“Wer die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd” (Arabisches Sprichwort)

2010 war Deutschland bereits Spitze in Europa bei Googles Zensur – wenn auch in relativ kleinem Rahmen. Durch das NetzDG löschen Google, Facebook, Twitter, etc. in vorauseilendem Gehorsam im Zweifelsfall alles, was ihnen Probleme bereiten könnte. Wenn man die hohen Strafen des Gesetzes bedenkt, ist das auch verständlich. Die Verantwortung für die verfassungswidrigen Abschaffung der Meinungsfreiheit liegt vor allem bei den Entscheidern über das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG): Heiko Maas, Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz.

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Facebook-Alternativen: Diaspora und VK

Facebook lebt von der Masse der Teilnehmer. Je mehr Teilnehmer verärgert werden, desto mehr suchen nach Alternativen. Wir berichteten bereits über “rätselhafte Facebook-Sperren“, bei denen Facebook ohne jegliche Begründung auch mich und mehrere Mitstreiter von economy4mankind grundlos sperrten. In diesem Artikel nannten wir vk.com als mögliche Alternative. Problem bisher: Es machen noch zu wenige Menschen mit.

Das dezentrale Netzwerk Diaspora (diasp.eu) hat nicht nur das gleiche Problem, sondern noch mehr: Auf Druck der US-Regierung legte Paypal die Spendenfinanzierung lahm, bis ein Shitstorm Paypal zum Einlenken zwang. Einer der Gründer wurde ermordet (wahrscheinlich mit einer Plastiktüte erstickt – die Polizei sprach erst von Selbstmord mit Abschiedsbrief – den es aber gar nicht gab – und musste dann einsehen, dass der Selbstmord per Plastiktüte unglaubwürdig war).

Eine weitere Alternative könnte Friendica werden – aber auch hier fehlt noch die kritische Masse der Mitglieder, um für eine politische APO-Arbeit interessant zu sein.

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