Zuwanderung, Okönomische Konsequenzen, ein neoliberales Fiasko 2018-06-05T15:49:32+00:00

Zuwanderung: Okönomische Konsequenzen, ein neoliberales Fiasko

„Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“ (Peter Scholl-Latour)
„Man kann entweder einen Sozialstaat haben oder offene Grenzen, aber nicht beides“ (Milton Friedman)
„Wir wollen Hartz IV nicht für EU-Bürger zahlen, die sich allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufhalten. Die EU ist keine Sozialunion.“ (Angela Merkel)

Wir haben bisher versucht, es allen recht zu machen. Mit einer Schere im Kopf schrieben wir Texte, in denen wir unangenehme Wahrheiten umschifften und klare Aussagen vermieden. Schließlich könnte man ja irgendwen vergraulen. Aber das führt zur totalen Lähmung. Der sicherste Weg zu scheitern ist zu versuchen, es allen recht zu machen. Damit ist jetzt Schluss. Ab jetzt reden wir Klartext, auch bei politischen und gesellschaftlichen Minenfeldern.

Lesen Sie sich diese Seite bitte gut durch, wenn Ihnen economy4mankind gefällt. Manchen von Ihnen werden wir dann nicht mehr gefallen. Anderen um so mehr. Sorgen wir endlich für klare Verhältnisse.

Position von economy4mankind zur Zuwanderung: Ähnlich Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine

Wer beim Thema Zuwanderung nicht komplett den Verstand verloren hat, gilt bei Pseudo-Linken als Nazi. Da die meisten Bürger eine (zu hohe oder bereits geringe) Zuwanderung ablehnen, besteht aus Sicht der Pseudo-Linken die Mehrheit der Gesellschaft aus Nazis. Wenn die Mehrheit Nazis sind, ist der Begriff weginflationiert und bedeutungslos. Tatsächliche Nazis werden so verharmlost und gesellschaftsfähig. Wenn uns jemand für den nachfolgenden Text als Nazis beschimpft, betrachten wir das als deren Beweis eigener Dummheit. Wer Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine für ihre Kritik der Zuwanderung als rechts tituliert, hat sich selbst disqualifiziert.

Was ist eigentlich „links“? Bei der Definition herrscht Uneinigkeit. Unter „links“ verstehen wir, sich für die Schwächsten einzusetzen und eine soziale Gerechtigkeit mit einer fairen Teilhabe am Wohlstand der Gesellschaft anzustreben. Genau das tun wir. Und genau das tun Pseudo-Linke nicht. Pseudo-Linke wollen Landesgrenzen abschaffen und alle weltweiten Armutszuwanderer in Deutschland aufnehmen. Anders ausgedrückt. Sie wollen durch die weltweit freie Wohnsitz-Wahl das ohnehin bescheidene Wohlstandniveau der inländischen finanziellen Unter- und Mittelschicht auf das Niveau der 3. Welt senken. Laut Weltbank lebten 2015 76% der Weltbevölkerung (5,6 Mrd. Menschen) von weniger als 3,13 Dollar pro Tag. Pseudo-Linke wollen sie alle willkommen heißen. Was passiert dann?

economy4mankind verschärft das Problem der Zuwanderung – durch Wohlstand für alle und 2.000 € Mindest-Grundeinkommen

Das erste Land, dass das Economic Balance System (mitsamt seinem „Steuerspar-BGE“ von 2.000 €) von economy4mankind einführt, wird zum attraktivsten Land der Welt für Einwanderer. Unter dem Zuwanderungsdruck würde jedes Land kollabieren. Nicht nur deshalb muss Zuwanderung zumindest so stark begrenzt werden, dass maximal so viele Einwanderer kommen dürfen, wie gleichzeitig Auswanderer das Land verlassen.

Das gilt auch für die Freizügigkeit und Sozialleistungen für EU-Bürger, und das wäre nichts Neues:

Fazit: Wer zu viel will, hat am Ende das Gegenteil erreicht.

Ökonom Milton Friedman ist einer unserer neoliberalen Gegner. Aber in einem Punkt müssen wir ihm zustimmen. Er erläuterte, dass ein Staat, der ohne Beschränkungen Wohltaten verteilt, so viele Einwanderer anlocken würde, dass er früher oder später entweder weitere Einwanderer abweisen muss, oder dass er an den Anforderungen zugrunde geht.

Der Kabarettist Nico Semsrott hat das Problem nicht verstanden, als er AfD-Wähler (Disclaimer: Die AfD ist ultraneoliberal und daher unser größter politischer Gegner) mit den Worten attackierte: „An der schlechten Lage, in der ich mich befinde, sind die schuld, die gerade erst angekommen sind.“

Ökonomischer Fakt ist: Wären in den letzten 20 Jahren keine Zuwanderer eingewandert, wären in den Städten ca. 3-4 Mio. freie Wohnungen im Angebot, und der Druck auf die unteren Lohngruppen wäre nicht so hoch. Die Mieten wären gesunken statt gestiegen. Das unterste Lohnniveau läge durch das geringere Angebot verzweifelter Arbeitsuchender deutlich höher.

Jeder Zuwanderer, der neu hinzu kommt, bewirkt, dass die nachfolgend erklärten Wirkungen eintreten und es den Schwächsten in Zukunft noch schlechter geht:

Die ökonomischen Konsequenzen der Zuwanderung

Das Problem der Zuwanderung sind die massiven ökonomische Konsequenzen, die man in den letzten Jahren feststellen konnte, und die bei weiterer Zuwanderung in Zukunft noch extremer werden. Fassen wir die Probleme zusammen:

  1. Jeder Mensch braucht eine Wohnung. Da es Zuwanderer in die Städte zieht (wo es größere Jobchancen und mehr Landsleute gibt), tragen sie ganz erheblich zu explodierenden Mieten bei einfachen Wohnungen bei. Zuerst traf es die finanzielle Unterschicht. Seit einigen Jahren trifft es die Mittelschicht. Ein Umzug bedeutet fast immer eine massiv höhere Miete. Für die finanziell Schwächsten ist Zuwanderung am Wohnungsmarkt verheerend. Für Vermieter ist Zuwanderung ein Traum, denn Vermietungen laufen wie Versteigerungen, weil die Nachfrage viel höher ist als das Angebot.
  2. Zuwanderer brauchen Arbeit. In ihrer Not nehmen sie jeden noch so schlechten Job an – vor allem, wenn sie keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben. Das drückt die Einkommen vor allem bei den Schwächsten am Arbeitsmarkt: Menschen mit Migrationshintergrund und unterdurchschnittlicher Bildung.
  3. Zuwanderungs-Anhänger argumentieren mit dem (angeblichen) Demografie-Problem. Zuwanderer sollten künftige Renten finanzieren. Deutschland hat bei der Rente kein Demografie-Problem, sondern ein fehlkonstruiertes Rentensystem. Mehr Menschen in ein fehlkonstruiertes System zu setzen, vergrößert lediglich das Problem. Hinzu kommt, dass die größtenteils gering gebildeten Zuwanderer (gelinde gesagt) unterdurchschnittliche Einkünfte erzielen, kaum etwas in die Rentenkasse einzahlen können, und selbst im Alter Sozialgeld-Bezieher (= Hartz IV für Rentner) werden. Die Rentenkasse zahlt also drauf. Die Lösung des Rentenproblems liegt im Renten Balance System von economy4mankind, in dem die Wirtschaft (mühelos) alle Renten zahlt.
  4. Offene Grenzen zerstören jeden Sozialstaat. So ungern wir unserem Gegner Milton Friedman zustimmen, ist diese Aussage zwingend logisch. Die Frage ist nur, wie schnell es geht. Laut Weltbank leben 5,6 Milliarden Menschen von weniger als 3,13 Dollar am Tag. Das heißt: 5,6 Milliarden arme Menschen würden größtenteils in Länder mit besseren Perspektiven auswandern, wenn sich jeder Mensch aussuchen darf, wo er leben möchte. Die bisherigen Zuwanderer kosten entgegen den unrealistischen Szenarien der Linken und Grünen den Sozialstaat mehr, als sie bringen. Das Argument, dass sich das ändert, wenn sie alle arbeiten würden, greift ins Leere, weil es so viele Jobs einfach nicht gibt. Die Hauptursachen von Arbeitslosigkeit und Niedriglohn wirken weiter. Gerade das „Mismatch“ betrifft die Zuwanderer.
  5. Zuwanderungs-Anhänger argumentieren mit dem (angeblichen) Fachkräftemangel, der durch Flüchtlinge beseitigt werden könnte. Abgesehen davon, dass nur sehr wenige Branchen und Berufe davon betroffen sind, wird das Problem dadurch nicht gelöst. Pfleger sind rar, weil sie so miserabel bezahlt werden. Zuwanderung führt nicht zu besserer Bezahlung. Im Gegenteil: Das Überangebot von verzweifelt nach Arbeit suchenden Zuwanderern wird die Löhne weiter drücken. Software-Spezialisten, Ingenieure und Ärzte sind auch eher selten unter der Zuwanderern. Tatsächlich kommen größtenteils gering gebildete Armuts-Flüchtlinge.
  6. Wenn es entgegen der Realität so wäre, dass lauter hochqualifizierte Fachkräfte nach Deutschland einwandern würden: Um so schlimmer. Das bedeutet einen so genannten „Brain Drain“, also ein Ausbluten der Heimatländer. Wenn die ökonomisch wertvollsten Menschen von den armen in die (relativ) reichen Länder abwandern, werden die armen Länder vollends ihrer ohnehin geringen Zukunftschancen beraubt. Siehe unten: „Brain Drain“ mit dem kanadischen Modell

Dem Vorstand der Linkspartei ist es vollkommen egal, dass die Schwächsten am meisten unter der Konkurrenz am Wohnungs- und Arbeitsmarkt zu leiden haben. Die Linke will – wie weite Teile der Grünen und der SPD – eine grenzenlose Zuwanderung nach der Devise „kein Mensch ist illegal“, oder wie die Grüne Katrin Göring-Eckardt es ultimativ naiv formulierte: „Wir bekommen Menschen geschenkt.“ Begriffen haben es Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine, die daher eine Begrenzung der Zuwanderung fordern.

Nicht nur im Inland gibt es ökonomisch nachteilige Konsequenzen:

„Brain Drain“ mit dem kanadischen Modell

Viele fordern bei der Zuwanderung das „kanadische Modell“. Das bedeutet: Eine gesteuerte Zuwanderung, so dass die leistungsfähigsten Menschen aus den schwächsten in die stärksten Länder wandern. Wie Vampire saugen die starken Länder die schwachen aus. Die schwächsten Menschen sind chancenlos. Sie müssen weiter in bitterer Armut leben. Wer das kanadische Modell fordert, hat also entweder nicht nachgedacht oder ist unmenschlich. Wäre Menschlichkeit relevant, müsste es umgekehrt laufen.

Parteien von Union über SPD, Grüne, AfD bis FDP sind sich einig. Sie fordern ebenso wie Arbeitgeber-Lobbyisten, die Zuwanderung so zu steuern, dass nur die jungen, leistungsfähigen, gut ausgebildeten Menschen einwandern dürfen. Dafür feiern sie sich. Dabei sind die Motive absolut egoistisch. Wie Vampire wollen die stärksten Nationen den schwachen Ländern die ökonomisch wichtigsten Bürger abnehmen. Ärzte, Ingenieure, Handwerker, Altenpfleger, Krankenpfleger und andere Fachkräfte.

Der Abstand zwischen armen und reichen Ländern wird also vergrößert. Der Mangel an Fachkräften wird dort steigen, wo sie am dringendsten gebraucht werden. Wie sollen die schwachen Länder unter diesen Umständen jemals aufholen? Mit dem kanadischen Modell vergrößert die Politik die Perspektivlosigkeit in armen Ländern und forciert den Zuwanderungsdruck.

Mehr über dieses Thema finden Sie hier.

Die Lösung: Echte Entwicklungshilfe vor Ort

„Ein Bleiberecht und 1050 Euro im Monat für alle, wie es im Bundestagswahlprogramm stand, sind nicht vermittelbar. Ich halte es mit Bernie Sanders: Die Arbeitsmigration hilft weder den Schwächsten in den Herkunftsländern noch den Schwächsten in den Aufnahmeländern. Denen zu helfen ist aber Aufgabe linker Politik. Wir geben 150 Milliarden Euro für zehn Prozent der Flüchtlinge aus, die die Industrieländer erreichen, und nur fünf Milliarden für die 90 Prozent der Flüchtlinge in den Lagern in den Krisenregionen. Die Milliarden müssten in erster Linie für die 90 Prozent in den Lagern ausgegeben werden, die oft weniger als einen Dollar am Tag haben.“ (Oskar Lafontaine, 16.05.2018)

Da haben Bernie Sanders und Oskar Lafontaine Recht. Mit den Einnahmen aus „Umsatzprovisionen“ und „Vermögensbeschränkungen“ haben wir mehr als Genug Geld für Hilfe vor Ort.

Weitere Punkte lesen Sie auf unserer kommenden Seite „Entwicklungshilfe, wie sie die Welt noch nicht gesehen hat“.