Das einzige Konzept, daß die kommunalen Haushalte sanieren kann

Die Sanierung der kommunalen Haushalte darf nicht länger aufgeschoben werden, denn meisten Kommunen Deutschlands sind bankrott bzw. handlungsunfähig. Ohne Gestaltungsspielraum verwalten sie lediglich einen finanziellen Notstand, verlagern immer mehr Kosten auf ihre Bürger und sparen an deren Lebensqualität. Bürgermeister und Stadträte sitzen in der Zwickmühle zwischen finanziellem Notstand und den Erwartungen ihrer Bürger. Im heutigen System ist die Lage hoffnungslos. Beispiele:

Sanierung kommunale HaushalteWie sieht es insgesamt konkret aus? Die nachfolgende Tabelle des Statistischen Bundesamts zeigt 2009 ein Defizit von 7,1 Mrd. € nach einem Plus von 7,7 Mrd. € im Vorjahr. Das offenbart, wie anfällig die Kommunen für die unberechenbaren Schwankungen der Gewerbesteuer sind. Was die Tabelle nicht zeigt: Während einige Kommunen (vor allem Landeshauptstädte mit der Kaufkraft ihrer Beamtenapparate) noch recht gut zurecht kommen (in NRW beispielsweise ist Düsseldorf  die einzige Großstadt ohne Finanzprobleme), steht die meisten Kommunen das Wasser bis zum Hals. Beispiele:

In NRW sind z.B. bereits ein Drittel unter Zwangsverwaltung des ebenfalls bankrotten Landes NRW.

Was die Tabelle nicht zeigt: Die Schulden wären weit höher, würden die Regierungsparteien nicht:

Kämen Bund, Länder und Kommunen all ihren Aufgaben nach und würden sie ehrlich bilanzieren, würde das „strukturelle Defizit“ des Systems transparent, das jedes Jahr in einem hohen 3-stelligen Milliardenbereich liegt. Das „Budget Balance System“ von economy4mankind ist das einzige Konzept, das die Kommunen aus ihrer Zwickmühle befreien kann, weil es das Problem zu niedriger Einnahmen löst. Lesen Sie auf dieser Seite, wie das ganz konkret möglich ist, denn jedes Konzept ist sinnlos, wenn man seine Ziele und Forderungen nicht finanzieren kann.

economy4mankind: Steueroase mit nur 1 Abgabe – Umsatzprovisionen

Seit Jahrzehnten basteln die etablierten Parteien ergebnislos an den unzähligen Fehlkonstruktionen ihres selbst geschaffenen Steuersystems herum. Sie werden die Probleme nie lösen, weil sie die Ursachen nicht erkennen und das gescheiterte System noch nie grundsätzlich in Frage gestellt haben. Wer grundsätzlich und frei denkt, gelangt zu der Erkenntnis, daß wir dringend ein ganz neues, simples Steuersystem brauchen.

Die Regierungsparteien und deren „Experten“ behaupten, man müsse auf Kosten der Bürger sparen, weil man ein Ausgabenproblem habe. Tatsächlich ist es umgekehrt: Wir haben ein Einnahmenproblem. Wie oft hört und liest man in Deutschland „dafür ist kein Geld da“?
Dieses Problem kann man mit Umsatzprovisionen lösen. Da das bisherige Steuersystem mit seinen 118 Steuergesetzen, 96.000 Steuerverordnungen etc. unreformierbar ist, schaffen wir es komplett ab. An seine Stelle tritt eine einzige Abgabe: Umsatzprovisionen auf Inlandumsätze. Exporte bleiben wie bisher steuerfrei. Die Umsatzsteuer wird differenziert nach Branchen und ggf. Produktgruppen bis hin zur Produktebene. Details finden Sie in einem Gesetzentwurf.

Für Bürger gibt es keine Steuererklärungen mehr. Bis auf Unternehmen und Finanzbehörden kommt niemand mit dem Steuersystem in Berührung.

Mit der Umsatzprovision nutzen wir Deutschlands finanziell wertvollsten Schatz: Den attraktivsten Binnenmarkt der Welt. Zum Vergleich: Die USA verfügen zwar über einen größeren Binnenmarkt, der jedoch aufgrund seiner Großflächigkeit und heterogenen Bevölkerungsstruktur nur mit einem vielfach höheren Aufwand erschließbar ist. Japans Binnenmarkt ist ebenfalls größer, aber protektionistisch abgeschottet. China ist im Vergleich zu Deutschland zu großflächig, zu protektionistisch und verfügt auf absehbare Zeit längst nicht über eine vergleichbare Kaufkraft. Deutschlands Markt bleibt für Unternehmen aus aller Welt frei zugänglich. Aber wer in Deutschland Umsätze tätigt, soll mit der Umsatzsprovision auch eine entsprechende Gegenleistung bringen.

Mit der Umsatzprovision haben Staat und Unternehmen ein identisches Ziel: Möglichst hohe Umsätze.

Unternehmen haben keinen Grund und keine legale Möglichkeit mehr, das Steuersystem zu umgehen. Auf Grundlage der Inlandsumsätze, die das Statistische Bundesamt für die einzelnen Branchen nennt, liegt der Überschuß des Umsatzprovisionssystems im ungünstigsten Fall bei über 500 Mrd. € pro Jahr.

Mit den Überschüssen lassen sich kurzfristig die Schulden von Bund, Ländern und Gemeinden tilgen. Der restliche Überschuß steht für all die Dinge zur Verfügung, die sich die Bürger von einem gut regierten Staat wünschen.

Sehen heißt glauben: Zahlen

Welche Beträge durch das Umsatzprovision-System von e4m zusammenkommen und wie sie entstehen, rechnet die Seite „Umsatzprovisionseinnahmen“ vor.

Mit economy4mankind werden Kommunen schuldenfrei, zahlen keine Zinsen mehr und müssen auch keine Lohnnebenkosten mehr tragen (siehe FAQ). Bürgermeister und Stadträte erhalten endlich die finanziellen Mittel, um zu gestalten, und nicht nur den Notstand zu verwalten.