Marktradikale werfen economy4mankind Protektionismus vor. Das sei angeblich Gift für den angeblich freien Welthandel, und was den freien Welthandel behindere, führe zum Untergang der Menschheit. Wie üblich ist bei den Aussagen der Marktradikalen das genaue Gegenteil richtig. Zunächst einmal: Was bedeutet eigentlich Protektionismus?
Was ist eigentlich Protektionismus?
“Protektion” bedeutet “Schutz“, die Endung “ismus” bedeutet soviel wie Lehre / geistige Strömung. Warum soll es falsch sein, die Menschen vor dem Raubtierkapitalismus der marktradikalen Narren zu schützen?
Das System von economy4mankind ist der wahre Verkörperung des Liberalismus, nämlich der Freiheit der Menschen. Diejenigen, die sich heute “liberal” und “freiheitlich” nennen, pervertieren diesen Begriff, weil sie damit die Unterwefung der Menschen unter die Interessen der Kapitalbesitzer/Wirtschaft meinen.
Wo gab es seit der Steinzeit einen freien Welthandel? Nirgends! Und im heutigen System wird es auch nie einen geben, weil ALLE Länder, die es können, ihre heimische Wirtschaft schützen (was nicht verwerflich, sondern intelligent im Sinne des menschlichen Selbsterhaltungstriebes ist). Der neoliberale Autor des Spiegel ist außer sich vor Entsetzen über Staaten, die es wagen, ihre Interessen bzw. die ihrer Bürger zu schützen. Betrachten wir einige Beispiele:
- China läßt keine freien Importe zu, sondern nur Minderheitsbeteiligungen an Joint Ventures mit chinesischer Mehrheitsbeteiligung. Entgegen dem zitierten Gatt-Abkommen begrenzt China die Ausfuhren seltener Rohstoffe (googlen Sie einmal “seltene Erden China”, siehe z.B. Telepolis). Und vom Spielzeug über Maschinenbau bis zu Airbus und Transrapid scheren sich die Chinesen nicht im Mindesten um Patentschutz und Copyright.
- Die USA protegieren ihre Wirtschaft mit “buy american“, kippen und manipulieren gewonnene Ausschreibungen von Airbus zu Gunsten von Boeing, und als z.B. Dubai amerikanische Hafenbetreiber kaufen wollte, hat der US-Kongress es abgelehnt.
- Frankreich ist extrem protektionistisch, siehe Verhalten bei Konkurrenz für Alstom, Alcatel, Sanofi, etc.
- Die EU subventioniert die eigene Industrie/Exporte massiv und diskriminiert Importeure aus Nicht-EU-Ländern. Freien Handel mit Arzneien läßt die Lobbyisten-gesteuerte EU überhaupt nicht zu.
- Japan ist protektionistisch fast völlig abgeschottet. Siehe z.B. Rückzug von Nokia aus Japan.
- Günstige Kredite, Bürgschaften, Steuerbefreiungen – die EU listet Subventionen für Chinas Solarglasbranche auf.
- Dramatisches Ansteigen protektionistischer Maßnahmen – wobei 30 Prozent von G8-Staaten und 65 Prozent von den G20-Staaten ausgehen
- China bremst deutsche Autokonzerne aus
- VW-Gesetz Starke Stellung Niedersachsens bleibt
- Merkel rechtfertigt CO2-Blockade mit Industrie-Interessen
- Bunderegierung will deutsche Schlüsselindustrien vor der Übernahme chinesischer oder russischer Staatsfonds schützen, nach Vorbild von Spanien, Italien und Frankreich
- Personenzüge aber sind in den USA vom Staat subventioniert, der in den 1970er Jahren “Amtrak” schuf, die einzige Eisenbahngesellschaft, die heute Fahrten quer durch das Land anbietet
- Brasilien erhöht die Steuer für Importautos
- Frankreich will seinen Autokonzernen Kredite zur Verfügung stellen und die Forschung vorantreiben. Zudem sollen staatliche Einrichtungen sowie Kommunen und Gemeinden die Autos verstärkt kaufen
- Dänemark besteuert Ölfirmen für Ausbau des Schienennetzes
- Kanada blockiert ausländische Übernahme von Gaskonzern
- Bolivien schmeißt Coca Cola aus dem Land
- Die gesamte Welt befindet sich in einem “Währungskrieg” mit Exportsubventionen und Importdiskriminierungen.
Und so ließe sich eine endlose Liste fortsetzen von Russland über Brasilien, Venezuela, Israel, die Schweiz, Österreich, Großbritannien, Irland, Litauen, und, und, und.
Ökonomie-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz erklärte: “Grundsätzlich führt Handel zu mehr Wirtschaftswachstum. Aber er verändert die Verteilung in einem Land. Inzwischen zeigt sich, dass die Wachstumseffekte von Freihandel vergleichsweise klein, die Verteilungswirkungen aber sehr groß sind. In den Industrieländern schadet das den Ärmsten.”
Der freie Welthandel ist eine Möhre, die die Großaktionäre der Exportindustrie der Welt vorhalten, damit sie weiterhin von arm nach reich umverteilen können. Der größte Teil der Weltbevölkerung profitiert nicht, sondern lebt in bitterer Armut, siehe http://www.bandbreitenmodell.de/globalisierung.