Wann kommt die Impflicht für Pflegekräfte in Deutschland?

Nach Griechenland, Italien und anderen Ländern beschloss Frankreich am 25. Juli 2021 die Impfpflicht für Pflegekräfte und alle anderen Beschäftigten im Gesundheitswesen. Wann kommt die Impfpflicht für Pflegekräfte auch in Deutschland? Wie viele Pflegekräfte werden dann den Beruf wechseln?

Wie die Deutsche Welle berichtete, beschloss das französische Parlament die Impfpflicht auch für Feuerwehrleute und andere Rettungskräfte. “Impfverweigerern in den genannten Berufen droht nicht mehr die Entlassung, sondern lediglich eine Aussetzung des Gehalts.” berichtet die Deutsche Welle. Auch Arbeitslosengeld gibt es für Impfverweigerer nicht.

Das kommt einem Berufsverbot gleich. Denn durch die Streichung von Gehalt und Sozialleistungen bleibt Impfverweigerern nur die Bewerbung in anderen Berufen – außerhalb des Gesundheitsbereichs.

Das Immunsystem des menschlichen Körpers gibt es beim “Gesundheitspass” im juristischen Sinne nicht mehr: Wer erkrankt und genesen ist und eine natürliche Immunität entwickelt hat, gilt nicht als gesund und ausreichend immunisiert im Sinne des “Gesundheitspasses”.

Deutschland: Impfzwang durch die Hintertür

In Deutschland gehen viele Politiker den Weg der “indirekten Impfpflicht”: Kanzleramtminister Helge Braun erklärte in der Bild am Sonntag: “Geimpfte werden definitiv mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte.”

Ungeimpfte haben dann keinen Zugang mehr zu Besuchen von Restaurants, Bars, Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätzen, Reisezielen, Kinos, Theatern, Schwimmbädern, Stadien, Konzerten, etc.

In der Diskussion ist, Reisen per Flugzeug nur noch für Geimpfte zu ermöglichen – was jedoch bisher am Thromboserisiko als relativ häufige Nebenwirkung der Impfung scheitert. Kreuzfahrtenanbieter wie Hapag Lloyd ist da schon weiter. Kreuzfahrten gibt es dort nur noch für geimpfte Gäste, zumal Norwegen ungeimpfte Touristen zur Quarantäne zwingt.

In weiteren Stufen ist denkbar, was zum Beispiel in einigen US-Staaten bereits Realität ist: Dass Ungeimpfte von der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, dem Besuch von Schulen und Hochschulen, dem Betreten von Behörden, und sogar von der Ausübung vieler Berufe und dem Betreten von Krankenhäusern und Seniorenheimen ausgeschlossen werden. Das ist dann die “Impfpflicht durch die Hintertür”.

“Nach dem bayerischen Ministerpräsidenten Söder und dem SPD-Kanzlerkandidaten Scholz sind nun auch die Länderchefs Kretschmann und Günther für eine Abschaffung der kostenlosen Corona-Tests”, berichtete der Bayerische Rundfunk am 31.07.2021. Auch Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, fordert die Abschaffung kostenloser Tests. Damit wird finanzieller Druck aufgebaut: Wer zum Beispiel studiert oder in der Pflege arbeitet und nicht geimpft ist, muss sich 2-3 mal pro Woche testen lassen und die hohen Kosten selbst tragen. Bei mehreren hundert Euro Kosten pro Monat stellt sich die Frage: Impfen oder Beruf / Studium aufgeben?

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, mehrere Ministerpräsidenten wie Markus Söder und Winfried Kretschmann, Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock und Robert Habeck (der auch zur Impfung von Kindern drängt), SPD-Chefin Esken sowie zahlreiche weitere Politiker fordern mehr oder weniger direkt eine Impfpflicht, zumindest im Gesundheitswesen. Entscheidend wird der NRW Ministerpräsident Armin Laschet sein, der sehr wahrscheinlich im September zum Bundeskanzler gewählt wird. Noch sieht er keinen Grund für eine Impfpflicht, aber der Druck auf ihn steigt.

Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, möchte jedenfalls mit sofortiger Wirkung “nur Ungeimpften und Nicht-Immunen ihre Grundrechte weiter vorenthalten.”

Trotz dieser Drohungen ist die Impfquote in Deutschland bei den Über-18-Jährigen bei knapp 75% zum Erliegen gekommen. Die Hauptmotivation vor allem jüngerer Impflinge ist interessanterweise keine medizinische Prävention: “Damit ich meine Freiheit wieder bekomme.”

Mit jeder Auffrischungsimpfung, deren Nebenwirkung und jeder individuellen Abwägung von Risiken und Nutzen wird die Impfquote jedoch sinken. Was dann?

Sorgen der Pflege-Arbeitgeber

Mit einer Impfpflicht würden Pflegeberufe erheblich unattraktiver. Arbeitgeber sehen deshalb mit Sorge die durchaus wahrscheinliche Entwicklung, dass immer mehr Pflegekräfte den Beruf wechseln oder ihn gar nicht erst ergreifen. Das hindert die Arbeitgeber erstaunlicherweise nicht daran, die dringend benötigten Pflegekräfte zur Unterwerfung unter absurde Regeln zu nötigen und zu vergraulen.

Wird dann der Pflegekraft-Notstand zum Pflegekraft-Katastrophenfall, ist allerdings durchaus möglich, dass die Regierungsparteien und Ärztefunktionäre zurückrudern. Das Klinikum Aachen hatte zu Beginn der Corona-Krise nach dem “Heinsberg-Ausbruch” so viele Test-positive Pflegekräfte, dass eigentlich fast alle in Quarantäne hätten gehen müssen. Das Klinikum wäre lahmgelegt gewesen. Das hätte niemandem genutzt. Also hat man die Quarantänemaßnahmen einfach ausgesetzt.

Denkbar ist auch, dass es “nur” eine Impfpflicht für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Seniorenheimen gibt. Das könnte zur Folge haben, dass sich ein Großteil des Personals bei Pflegediensten bewirbt, sofern es diese Auflagen dort nicht gibt. Wenn das Pflegepersonal in großer Zahl zu Pflegediensten wechseln würde, könnte der Gesetzgeber auch diese Pflegedienste mit einer Impfpflicht belegen.

Das würde jedoch das Problem nur weiter verschärfen. Wer zu viele Pflegekräfte aus dem Beruf vergrault, legt das gesamte Gesundheitssystem lahm. Wie üblich haben die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten die Konsequenzen ihrer Gesetze und Verordnungen nicht durchdacht.

Änderung des Infektionsschutzgesetzes setzt Recht auf körperliche Unversehrtheit aus

Der Bundestag änderte das Infektionsschutzgesetz seit dem letzten Jahr mit vielen Ermächtigungen und Einschränkungen. § 5 Absatz 5 Infektionsschutzgesetz lautet nun:

“Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) wird im Rahmen des Absatzes 2 insoweit eingeschränkt.”

Damit ist der Weg zur gesetzlichen Impfpflicht frei. Der “Nürnberger Kodex” ist außer Kraft. Der Kodex wurde eingeführt, um die Menschenversuche im 3. Reich nie wieder möglich werden zu lassen. Der Kodex besagt, dass bei medizinischen Versuchen an Menschen die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson unbedingt erforderlich ist. Das heißt, dass die Einwilligung unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges erfolgen muss.

Der Kodex fordert auch, dass Versuchspersonen die medizinischen Zusammenhänge, Einzelheiten und Risiken hinreichend kennen und verstehen muss, um eine informierte Entscheidung treffen zu können.

Eine relevante Frage ist dabei:

Ist die Covid-19-Impfung ein medizinischer Versuch?

Wenn Sie sich impfen lassen wollen oder bereits geimpft ist, ist die Frage: Was genau wissen Sie über Inhaltsstoffe, Wirkungsweise und (langfristige) Risiken? Haben Sie den Beipackzettel gelesen? Wie detailliert haben sie die Impfenden aufgeklärt?

Es sei empfohlen, sich diesen Film von Children’s Health Defense (in deutscher Übersetzung) anzuschauen, um das bisherige Meinungsbild abzurunden:

https://vimeo.com/578740427

Fakten

Wir halten fest:

• Da man auch mit einer Impfung Coronaviren übertragen kann, ändert sich für Pflegekräfte in Hinsicht auf den Kontakt mit Patienten nichts. Zum Beispiel die New York Times schreibt dazu auf Grundlage interner Papiere der US-Gesundheitsbehörde CDC, dass Geimpfte die aktuelle Delta-Variante so leicht wie Ungeimpfte übertragen. Dr. Rochelle P. Walensky, die Direktorin der CDC, hatte am 27.07.21 erklärt, dass geimpfte Personen mit sogenannten Durchbruchsinfektionen der Delta-Variante genauso viel Virus in Nase und Rachen tragen wie ungeimpfte Personen. Die New York Times schreibt: “Eine detaillierte Analyse zeigte, dass mit Delta infizierte Menschen unabhängig vom Impfstatus enorme Mengen an Viren in Nase und Rachen tragen.”
  Die CDC empfehlen jetzt auch Geimpften in öffentlichen Gebäuden mit hoher Virusübertragung (u.a. Krankenhäusern, Pflegeheimen) in Innenräumen Masken: „Angesichts der höheren Übertragbarkeit und des aktuellen Impfschutzes ist eine universelle Maskierung unerlässlich.” Auch an der Maskenpflicht ändern Impfungen nichts.
• Corona-Impfungen schützen nicht dauerhaft. Wer einen gewissen Impfschutz möchte, muss sich alle 6 Monate impfen lassen, und zwar für immer. In Israel wird derzeit die 3. Impfung vorbereitet.
• Coronaviren gibt es seit Millionen Jahren. Die Coronaviren-Saison ist seit Millionen Jahren immer von Oktober bis April.
• Die Politik unternimmt nichts, um das Immunsystem zu stärken (mehr Breitensport, Beruhigung für eine gesündere Psyche, Kontakt mit anderen Menschen zum Training des Immunsystems, Aufklärung über das Immunsystem, etc.), sondern schwächt das Immunsystem.
• Wie wir unter “Die wichtigsten Impfungen für Pflegekräfte” zeigen, gibt es allein vom Corona-Virus in der Variante SARS-CoV 2 inzwischen hunderte von Mutationen.
• Corona-Viren kann man nicht ausrotten, auch nicht durch Impfungen. Erstens mutieren die Viren zu schnell und zu vielfältig, und zweitens finden immer wieder “Zoonosen” statt, also die Übertragung von Haustieren, Nutztieren und Wildtieren auf Menschen. Wollte man ein Virus durch eine Impfung ausrotten, müsste man auch alle Wildtiere auf der Welt zum gleichen Zeitpunkt mit einem Vakzin impfen, dass gegen sämtliche existierenden Varianten wirkt.
• Eine Corona-Impfung schützt weder vor einer (schwereren) Erkrankung noch vor der Ansteckung anderer (siehe unten). Israel kämpft trotz einer sehr hohen Impfquote laut Ärzteblatt mit steigenden Infektionsraten: “Nach Untersuchungen des israelischen Ge­sund­heits­mi­nis­teriums haben rund 90 Prozent der Neuinfi­zierten die aggressivere Delta-Variante – und rund die Hälfte ist geimpft.” Dafür, dass die Delta-Variante aggressiver ist, gibt es keinen Beleg. Die Zahl der schwer an Covid-19 Erkrankten liegt in Israel bei 26. Das sind 0,00028% der Bevölkerung.
• Als Inzidenzen werden positive Testergebnisse pro 100.000 Tests bezeichnet. Das heißt: Eine Indizenz von 100 bedeutet lediglich 0,1% positive Testergebnisse. Inzidenzen sagen nichts über die Zahl der Erkrankten aus. Eine Indizenz von 100.000 kann auch bedeuten, dass niemand krank ist. Eine aussagefähige Inzidenz wäre “wegen Krankheit X hospitalisierte Menschen”, und zwar zum bestmöglichen Verständnis neutral als Prozentwert angegeben.
• Laut aktuellem Situationsbericht des RKI (vom 29.07.2021) liegt die Zahl der Patienten auf Intensivstationen, die einen positiven PCR-Test haben, bei 1,6% der verfügbaren Betten bzw. bundesweit 357 Personen. Das heißt nicht zwingend, dass sie aufgrund von Covid-19, sondern dass sie zumindest mit einem positiven PCR-Test auf einer Intensivstation liegen. Das sind maximal 0,00043% der Bevölkerung. Mindestens 99,99957% sind also laut RKI nicht bzw. nicht so schwer an Covid-19 erkrankt, dass eine Intensivbehandlung nötig wäre. Dieses Risiko von maximal 0,00043% kann man durchaus in Relation zum Bedarf einer Impfung setzen.
• Wie u.a. der Deutschlandfunk berichtete, hat Gibraltar in Europa mit fast 100% die höchste Impfquote und gleichzeitig eine 7-Tage-Indizenz von 600 – und das im mitten im Sommer. Die Süddeutsche Zeitung griff dies auf um zu erklären, dass dies kein Beleg für die Unwirksamkeit der Impfung sei. Das ist zwar richtig, aber das hat der Deutschlandfunk auch nicht behauptet. Die Aussage dieser Daten ist lediglich, dass es selbst bei sehr hohen Impfquoten sehr hohe Quoten positiver Testergebnisse und hohe offizielle “Inzidenzen” geben kann. Daraus folgt, dass es in Deutschland auch bei einer 100%igen Impfquote zu hohen Inzidenzen und damit jedes Jahr zu Lockdowns von Oktober bis Mai kommen kann.
• mRNA-Wirkstoffe sind keine klassischen Impfstoffe, bei denen das Immunsystem trainiert wird, Viren zu bekämpfen.
• mRNA-Injektionen sind zu 100% experimentell. Ihre Wirkung wird aufgrund von Computer-Modellen eingeschätzt. Moderna-Chef Stéphane Bancel erklärte stolz, dass Moderna die mRNA-Vakzine in lediglich 2 Tagen am Computer entwickelt hat.
• Die bei klassischen Impfstoffen erforderlichen 5-7-jährigen Studien zur Abschätzung von Langzeitfolgen fanden nicht statt. Die Zulassung wurde auf Anweisung der Politik ohne seriöse Prüfung durchgewunken.
• Die Regierungen in aller Welt haben die Covid-19-Impfstoff-Hersteller von jeglicher Haftung für Impfschäden freigestellt.
• So gut wie kein Mensch hat das Know-How sowie die technischen und finanziellen Möglichkeiten, einen Impfschaden zu beweisen und Schadenersatzforderungen zu stellen.
• Eine Impfung kann man nicht mehr rückgängig machen.
• Die Zahl der Impftoten ist gering, aber nicht Null. Kurzfristige Impftote liegen bisher weltweit im hohen 5-stelligen Bereich (mit hoher Dunkelziffer), die Zahl der Menschen mit kurzfristigen Impfschäden liegt selbst bei geringen Prozentzahlen weltweit im Millionenbereich. Die CDC in den USA haben die Impftoten-Statistik von über 11.000 nach wenigen Wochen auf rund 6.340 korrigiert, indem sie strengere Beweise für den Zusammenhang von Impfung und Tod fordern. Eine strenge Unterscheidung zwischen “an Covid-19 gestorben” und “mit einem positiven Covid-19-Testergebnis an beliebiger Ursache gestorben” findet nach wie vor nicht statt.
• Statistiken aus Großbritannien zeigen, dass mehr als die Hälfte der Corona-Toten geimpft war. U.a. der MDR relativiert diese Zahlen mit der richtigen Feststellung, dass vor allem Ältere geimpft und gestorben sind, die ohnehin so schwer vorerkrankt waren, dass sie auch ohne Covid-19 (bald) gestorben wären.
  Wörtlich schreibt der MDR: “Unter denjenigen, die ihre Impfung zuerst erhalten haben, waren aber viele Personen mit Risikofaktoren, wie Vorerkrankungen, ein hohes Alter oder sogenannte Immunsuprimierte. Für all diese Gruppen gilt: Das Immunsystem ist geschwächt und reagiert deshalb auch weniger stark auf den Impfstoff. Die Impfung wirkt nicht so gut bei diesen Gruppen und sie ist auch bereits ein paar Monate her.” Der MDR bestätigt also die Relevanz der Vorerkrankungen, die auch bei Covid-19-Toten ausschlaggebend sind.
  Weiter schreibt der MDR: “Wenn es mehr geimpfte Menschen gibt als ungeimpfte, dann ist es logisch, dass mehr Infektionen in der größeren Gruppe auftreten als in der kleineren.” Nein, logisch wäre, dass der relative Anteil der gesunden Geimpften weitaus höher als der gesunden Ungeimpften sein müsste.
  Dazu schreibt der MDR: “Mit 8,7 Prozent ist der Anteil der Infizierten mit Impfschutz deutlich kleiner als der Anteil Ungeimpfter, obwohl diese gesehen auf die Gesamtbevölkerung inzwischen eine Minderheit sind.”
  Hier benutzt der MDR die völlig irrelevante Zahl der Infizierten. Es geht um die Toten. Und von denen war mehr als die Hälfte geimpft.
• Herdenimmunität kommt bei jedem Virus immer automatisch. Wäre das anders, hätten Viren die Menschheit und die Tierwelt längst ausgerottet. Die Fragen sind dabei nur, wie schnell die Herdenimmunität erreicht wird, und wie viele Menschen an einem neuen Virus sterben. Hier gilt es zwischen Nutzen, Risiken und Einschränkungen abzuwägen. In Deutschland spricht die extrem niedrige Zahl der Erkrankungen dafür, dass die Herdenimmunität gegen Covid-19 bereits erreicht ist. Im Oktober kommen wie jedes Jahr neue Coronaviren, und dann beginnt der Weg zur Herdenimmunität von vorn.
• Eine Frage der Impfkritiker lautet: “Wenn Impfungen schützen – warum haben dann die Geimpften Angst vor den Ungeimpften?” Einzige Antwort ist der “Schutz derer, die sich nicht impfen lassen können”.
• Bei der Impfung “zum Schutz der Menschen, die sich nicht impfen lassen können”, ist die Frage: Wer kann sich nicht impfen lassen? Das sind schwerst erkrankte Menschen, deren Immunsystem so schwach ist (zum Beispiel Krebs-Erkrankte, Empfänger von Organ-Transplantationen mit Immun-Suppressiva), dass jede (!) weitere Erkrankung lebensgefährlich ist. Menschen mit einer höchst labilen Gesundheit und schwachem Immunsystem nutzt es nichts, wenn sich alle anderen Menschen gegen Virus X impfen lassen und sie sich dann mit Virus Y oder Mutation XYZ8431 infizieren und daran sterben. Solche Menschen müssen bis zur Genesung und zur Wiederherstellung eines funktionierenden Immunsystems Abstand zu allen anderen Menschen halten, um das Infektionsrisiko für jedes Virus zu minimieren.
• Als größte Kompetenz-Instanz in Sachen Impfung wurde in Deutschland die “Ständige Impfkommission” (STIKO) gegründet. Dessen Vorsitzender Thomas Mertens, Ärztlicher Direktor des Instituts für Virologie des Universitätsklinikums Ulm, erklärte, dass die Corona-Impfungen für Kinder nicht sinnvoll sind, da sie weder Pandemietreiber noch nennenswert gefährdet sind. In ganz Deutschland starben 2020 18 Minderjährige mit einem positiven PCR-Test. Keine Minderjährigen starben hauptursächlich an Covid-19, sondern alle an tödlichen Vorerkrankungen wie Krebs.
• Ein Leben ohne Viren ist weder nötig noch möglich. Der Mensch ist keine einzelne Lebensform, sondern ein Ökösystem mit über 35 Billionen (!) Bakterien, Billionen Viren und zahlreichen Pilzen (in einem unserer nächsten Blogartikel vertiefen wir das). 8 % des menschlichen Erbguts sind viralen Ursprungs, das heißt: Viren können nicht per se schlecht sein, wenn unser Körper sogar Bruchstücke von Viren in sein Erbgut einbaut. Auch das stellt übrigens die Aussagekraft von PCR-Tests infrage.
• Es ist aufschlussreich, dass in der öffentlichen Diskussion keine kritischen Stimmen zum Abwägen von Nutzen und Risiken der Corona-Impfung erlaubt sind. Wer bessere Argumente hat, scheut keine öffentliche direkte Diskussion und hat es nicht nötig, jemanden persönlich anzugreifen, der abweichende Meinungen formuliert.

Daten aus Australien: 98% der Covid-19-Intensivpatienten sind geimpft

In Australien finden wir ein Beispiel für eine sehr bemerkenswerte Aussage von Vertretern der Behörden.

Jeremy McNulty, stellvertretender Chief Health Officer des australischen Bundeslandes New South Wales (7,5 Millionen Einwohner, fast so viele wie Niedersachsen), erklärte im nachfolgenden Video von 6:15 -6:42 min., dass 42 von 43 Personen, die in ganz New South Wales mit Covid-19 auf Intensivstationen liegen, geimpft sind:

 

Indem McNulty erklärt, dass unter den geimpften Intensivpatienten ein Teenager, einige Twens und einige Patienten in der 30ern betroffen sind, wirft er die Frage auf, ob die Impfungen ursächlich für die schwere des Covid-Krankheitsverlaufs bei jüngeren Geimpften sind. Denn die Altersverteilung bei Ungeimpften ist gänzlich anders: Fast ausschließlich Menschen über 65 und Patienten mit schweren Vorerkrankungen sind betroffen. Der Durchschnitt der Corona-Toten liegt in den Industrienationen bei deutlich über 80 Jahren (in Deutschland: 84 Jahre).

Fazit: Impfen generell ja, aber…

Impfungen sind eine wertvolle Errungenschaft der Forschung. Gäbe es sie nicht, müsste man sie erfinden. Im Falle von hoch-experimentellen mRNA-Impfungen sei jedoch empfohlen, sich umfassend über Inhaltsstoffe, Wirkungsweise, langfristig mögliche Risiken und Nebenwirkungen sowie über das Verhältnis von Risiko und Nutzen zu informieren.

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