Die oberen Zehntausend

Macht und Einfluss der Eliten bedrohen die Demokratie. Exklusivabdruck aus „Die Abgehobenen“.

Nach dem Zweiten Weltkrieg war der Begriff »Elite« für Jahrzehnte weitgehend aus der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit verschwunden.

Seine erste wirkliche Renaissance erlebte er nach dem Zusammenbruch des Ostblocks. Da wurde plötzlich nicht nur in den Medien, sondern auch von Politikern und Wirtschaftsvertretern (1) eine Rückbesinnung auf die Vorzüge von Eliten verlangt und in dieser Frage von den Eliten ein auch offen zum Ausdruck gebrachtes Selbstbewusstsein eingefordert.

Deutschland war nach dem Ende des Viermächtestatuts wieder eine der wichtigen und auch politisch uneingeschränkt handlungsfähigen Mächte der Welt. Große Teile der herrschenden Eliten glaubten deshalb, man könne und müsse die Skrupel gegenüber dem Elitebegriff, die aus den Verbrechen der Nazizeit herrührten, nun endlich ablegen. Das sei jetzt endgültig Vergangenheit. Wie Briten, Franzosen oder US-Amerikaner das schon immer handhabten, solle man nun auch als Deutscher wieder offensiv zur Notwendigkeit und Bedeutung von Eliten stehen.

Seinen vorläufigen Höhepunkt fand diese Entwicklung in der Exzellenzinitiative für den Hochschulbereich. Man verzichtete zwar seitens der politisch Verantwortlichen letztlich offiziell auf den Begriff »Elite«, um die gesamte Initiative nicht durch die Wahl eines Begriffs zu gefährden, der bei der Basis von SPD und Grünen als umstritten galt. Dennoch war der Titel »Eliteuniversität« schnell in aller Munde.

»Elite« war zumindest in der medialen Öffentlichkeit wieder zu einem überwiegend positiv besetzten Begriff geworden.

Mit dem Ausbruch der Finanzkrise war diese positive Wende knapp zwei Jahrzehnte später schon wieder vorbei.

Hatten die rasant angestiegenen Managergehälter und einzelne Skandale um Steuerhinterziehung bereits vor 2008 immer wieder für skeptische Stimmen gesorgt, schlug die Stimmung nach der Finanzkrise auf breiter Front um. Für viele Menschen war mit der Krise das zentrale Versprechen der herrschenden Eliten und die wesentliche Begründung ihrer neoliberalen Politik, dass letztlich alle von der durchgreifenden Liberalisierung der Märkte profitierten, widerlegt oder zumindest stark infrage gestellt.

Dementsprechend ist in großen Teilen der Bevölkerung das Ansehen der Eliten massiv gesunken und stellenweise sogar richtige Wut gegen sie aufgekommen.

Getrennte Lebenswelten

Für die Eliten selbst ist diese Entwicklung nicht nachvollziehbar. Sie halten die herrschende neoliberale Politik im Kern nach wie vor für alternativlos und führen die negative Haltung weiter Bevölkerungskreise ihnen gegenüber in der Regel auf Unwissen und fehlgeleitete Emotionen zurück.

Die tatsächlichen Ursachen bleiben ihnen damit verborgen.

Der frühere Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat den entscheidenden Grund für diese Fehleinschätzung Anfang November 2017 in einem Interview mit der Zeit folgendermaßen formuliert:

»Schon heute glauben viele Bürger nicht mehr, dass unser Gesellschaftssystem alle gleichermaßen behandelt. Das ist der Hauptvorwurf, den ich den sogenannten Eliten mache: Diesen Leuten fehlt jegliches Verständnis dafür, was ihr Tun in der Gesellschaft auslöst. Die Ignoranz ist enorm« (2).

Obwohl verwundert, dass ausgerechnet Steinbrück von solcher Ignoranz spricht, der selbst als ausgesprochen abgehobener Politiker gilt – man erinnere sich nur an seine Wahlkampfauftritte 2013 –, so trifft er doch den Kern der Sache.

Die Eliten sind in ihrer großen Mehrheit inzwischen so weit von der breiten Bevölkerung entfernt, dass sie zunehmend Schwierigkeiten haben, deren Probleme zu erkennen und die Folgen ihrer Entscheidungen für die Bevölkerung zu verstehen.

Ende 2017 zeigte sich das wieder bei der Entscheidung des Siemens-Vorstands, ungefähr 3500 Stellen in Deutschland zu streichen und dabei drei Werke in Thüringen und Sachsen zu verkaufen oder zu schließen, darunter ausgerechnet das in Görlitz, wo die AfD bei der Bundestagswahl ein Direktmandat gewonnen hat.

Die soziale und politische Brisanz dieser Pläne bei einem gleichzeitigen Gewinn von über 6 Milliarden Euro und einer Dividendenausschüttung von 3 Milliarden war dem Vorstand offensichtlich entweder nicht bewusst oder aber egal.

Die öffentlichen Reaktionen des Vorstandschefs Joe Kaeser, etwa auf die Kritik des damaligen SPD-Vorsitzenden Martin Schulz, sprechen eher für die erstgenannte Variante. Er argumentierte zumeist rein betriebswirtschaftlich mit den Zwängen des Marktes und berücksichtigte die sozialen und politischen Konsequenzen überhaupt nicht.

Bei der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar 2018 sprach er in Bezug auf Görlitz dann sogar davon, dass so etwas angesichts der zu erwartenden Auswirkungen der Digitalisierung »eher als Randnotiz gewertet werden« müsse.

Dazu passt dann auch die Bemerkung Kaesers auf einer Pressekonferenz, in der er zur zunehmenden Kluft zwischen Arm und Reich erklärte:

»Das passiert im Wesentlichen deshalb, weil viele Arbeitnehmer nicht an der Vermögensbildung durch Aktien teilnehmen.«

Die völlige Entfremdung von der Lebenswirklichkeit der Durchschnittsbürger, geschweige denn des ärmeren Teils der Bevölkerung, ist bei solchen Äußerungen unübersehbar. Die Lebenswelten von Eliten und Bevölkerung haben sich in den letzten Jahrzehnten immer weiter voneinander entfernt.

Das hat in erster Linie mit der enormen Spreizung der Einkommen und Vermögen zu tun. Alle Mitglieder der Eliten verfügen, selbst wenn man den Kreis großzügig definiert, mindestens über ein fünfstelliges Monatseinkommen und gehören damit zum obersten Prozent der Einkommensbezieher. Außerdem verfügen sie in der Regel auch über deutlich überdurchschnittliche Vermögen.

So können sie dort Immobilien kaufen beziehungsweise mieten, wo es für die Normalbevölkerung zu teuer ist, oder ihnen gehören solche Immobilien bereits. Sie sind nicht die Opfer der in allen Ballungsräumen rasant voranschreitenden Gentrifizierung der Wohnquartiere, sondern eher ihre Nutznießer.

Ihre Alltagswelt bewegt sich damit auch räumlich immer weiter von der der breiten Bevölkerung weg. In anderen Fragen wie etwa bei gesundheitlichen Problemen oder bei der Ausbildung ihrer Kinder stehen ihnen ebenfalls Lösungsmöglichkeiten zur Verfügung, die die meisten Menschen hierzulande nicht haben.

Privatschulen spielen beim Schulbesuch allerdings nicht die Rolle, die ihnen in den Medien oft zugeschrieben wird. Von den Kindern der 2012 interviewten Elitenmitglieder waren gerade einmal acht auf einem Internat im In- oder Ausland und auch nur weitere 14 auf einer anderen Privatschule, vor allem Waldorfschulen, insgesamt ein verschwindend geringer Prozentsatz.

Auch die Anzahl der auf britischen Internaten weilenden deutschen Schüler ist entgegen allen Meldungen interessierter Vermittlungsagenturen über die Jahre hinweg ziemlich stabil bei um die 2.000 geblieben. 2015 waren es von 27.200 ausländischen Schülern dort gerade einmal 1.930 (3).

Weit wichtiger ist in dieser Hinsicht, dass die Elitenmitglieder in den wohlhabenden Vierteln einer Stadt wohnen, die Kinder dementsprechend auf die besseren Grundschulen kommen, danach so gut wie immer auf ein Gymnasium gehen und die Eltern bei der Wahl eines Gymnasiums über die Qualität der infrage kommenden Gymnasien Bescheid wissen.

Dasselbe gilt später auch bei der Wahl der Hochschule. Man kennt sich einfach aus.

Die aus bürgerlichen oder großbürgerlichen Familien stammenden Elitenmitglieder, das heißt fast zwei von drei, verfügen außerdem nicht nur über hohe Einkommen und Vermögen aufgrund der eigenen Spitzenposition, sondern zusätzlich auch über ererbtes familiäres Vermögen.

Nach einer Schätzung des Deutschen Instituts für Altersvorsorge geht ein Drittel aller Erbschaften in Höhe von über 300 Milliarden Euro pro Jahr an die oberen 2 Prozent (4). Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet in einer neuen Studie sogar mit 400 Milliarden Euro pro Jahr.

Das mittlere Erbvolumen für das obere Fünftel schätzen die Autoren auf knapp 250.000 Euro, für das unterste Fünftel dagegen nur auf 12.000 (5).

Zum materiellen Erbe gesellt sich für diese Personen dann noch das immaterielle in Form besserer Bildungsvoraussetzungen und des für die Karrieren wichtigen Habitus hinzu. Größere Vermögen erben in der Regel also die, die es in jeder Hinsicht am wenigsten nötig haben.

Die eigene Lebenssituation und die exklusive soziale Rekrutierung der meisten Eliten führen zu einer zunehmenden Homogenität der Einstellungen gerade auch in Fragen sozialer Ungleichheit. Die Welt wird immer mehr nur noch von oben gesehen und beurteilt (6).

Das gilt auch für die Medien. Ein für Talkshows denkwürdiges Ereignis hat das Ende 2017 sehr deutlich gemacht. In der Sendung Maybrit Illner am 9. November ging es um Donald Trump und in diesem Zusammenhang auch um »Fake News«.

Nach einer längeren Wortmeldung von Claus Kleber, einem der prominentesten und einflussreichsten Journalisten des Landes, attackierte der damalige Außenminister Sigmar Gabriel dessen Sichtweise unerwartet heftig. Gabriel wies darauf hin, dass es schon vor Trump offensichtliche Fake News in allen maßgeblichen Medien gegeben habe, und zwar solche mit gravierenden politischen Folgen. Er nannte in diesem Zusammenhang neben den erfundenen Massenvernichtungswaffen des Saddam Hussein, die den Einmarsch in den Irak rechtfertigen halfen, die Mär vom liberalisierten Bankenwesen, das alle wohlhabender mache. Das seien ganz eindeutig Fake News gewesen.

Auf Einwände Klebers fuhr er dann fort, indem er die Konsequenzen für die Glaubwürdigkeit der Eliten und der Medien schilderte:

»Ich will damit sagen: Diejenigen, die jetzt nichts mehr glauben und die den Eliten, den wirtschaftlichen, den politischen Eliten, den medialen Eliten nichts mehr glauben, die haben eine Lebenserfahrung. Und deren Lebenserfahrung ist, dass die Versprechungen, die ihnen diese Elite vor ein paar Jahren gemacht hat, auch alle falsch waren. Und deswegen glauben sie heute nichts mehr. Wir tun so, als ob der Trump der Erfinder der Fake News war. Da gibt es eine Vorerfahrung, die lautet: Die Globalisierung macht es für alle besser, die Bankenwelt müssen wir nur liberalisieren, dann werden alle wohlhabend, kauft euch alle Aktien, wir müssen den Saddam Hussein endlich fassen und im Irak einmarschieren, weil er Massenvernichtungswaffen hat – alles gelogen. Und jetzt sagen viele: ›Naja, wem sollen wir eigentlich noch glauben?‹ Und ich glaube, wir dürfen uns um diese Art der Fake News in den liberalen Eliten, zu denen wir ja alle gehören, nicht drum rumdrücken, weil sie die Ursache dafür sind, dass man uns heute nicht glaubt, sondern Trump einen solchen Erfolg hat. Und das sehen wir auch im eigenen Land. Da müssen wir nicht bis nach Amerika gehen.«

Mit diesen Worten machte Gabriel auf den blinden Fleck aufmerksam, der die Sicht der Medieneliten und auch vieler Journalisten unterhalb der obersten Machtebene massiv einschränkt. Sie waren und sind zu großen Teilen immer noch Teil des herrschenden Konsenses, dass es zur Politik der letzten Jahrzehnte keine wirkliche Alternative gebe.

Man schaue sich in diesem Zusammenhang nur die Berichterstattung der großen Medien in der Auseinandersetzung zwischen Hillary Clinton und Bernie Sanders oder zu Jeremy Corbyn an.

Corbyn wurde bis wenige Wochen vor der Wahl als Spinner hingestellt, der mit seinen Ideen die Labour Party ruinieren würde. Erst nachdem genau das Gegenteil eingetreten war, besannen sich zumindest Teile der Medien auf eine objektivere Darstellung. Bei Sanders war es genauso. Obwohl mehrere Umfragen darauf hinwiesen, dass nur er und nicht Clinton gegen Trump eine Siegeschance hätte, wurde ohne Unterlass die Botschaft verkündet, Clinton sei die Einzige, die Trump besiegen könne.

In beiden Fällen haben die meinungsbildenden Journalisten aufgrund ihrer eigenen privilegierten Situation nicht verstanden, wie große Teile der Bevölkerung denken und welche politischen Schlussfolgerungen sie daraus ziehen.

Selbst nach dem Sieg von Trump und dem guten Abschneiden der Labour Party hat es keine umfassende Debatte über diese Fehleinschätzungen gegeben.

Es gibt zwar vermehrt kritische Stimmen, der Mainstream aber konzentriert sich entweder auf Faktoren, die – wie der Einfluss russischer Hacker auf den Wahlkampf – für den Wahlausgang nebensächlich sind, oder aber auf die Wirkung von Fake News in den neuen Sozialen Medien, denen man dann in der Regel die eigene Berichterstattung als objektiv und faktenorientiert gegenüberstellt.

Dass Sanders in Meinungsumfragen immer noch der populärste Politiker der USA ist und Hillary Clinton immer noch unpopulärer als Donald Trump, findet so gut wie keine Erwähnung in den liberalen US-Medien und überhaupt keine Erwähnung in den deutschen Medien.

Stattdessen wurde nach der Rede von Talkshow-Königin Oprah Winfrey bei der Golden-Globe-Gala Anfang Januar 2018 überall lang und breit darüber spekuliert, ob sie bei der nächsten Präsidentschaftswahl für die Demokraten antritt. Spiegel Online erklärte sie zwei Tage später sogar zur »einzigen Hoffnung für die Liberalen in Amerika«.

Eine wirklich intensive selbstkritische Diskussion über die eigene Rolle und die eigenen Fehler gibt es in den Medieneliten bislang weder jenseits noch diesseits des Atlantiks. Das hat auch die Sendung von Illner sehr deutlich gezeigt.

Eine solche Debatte findet derzeit allerdings in den unteren und mittleren Etagen des Medienbetriebs statt, vor allem in den öffentlich-rechtlichen Anstalten. Ausgangspunkt sind der Sieg Trumps und die Erfolge rechtspopulistischer Parteien in Europa. Gerade unter jüngeren Journalisten gibt es eine intensive Diskussion über den sogenannten »Oberschichten-Journalismus«, die aufgrund der zunehmenden Angriffe auf das öffentlich-rechtliche System in Deutschland – noch stärker aber in Österreich und vor allem in der Schweiz – inzwischen auch die Führungsebenen bei ARD und ZDF erreicht hat.

Anders als bei den meisten prominenten und einflussreichen Journalisten stellt man sich hier ernsthaft die Frage, ob die eigene Lage und Herkunft nicht den Blick auf die gesellschaftliche Realität breiter Bevölkerungskreise vernebelt oder verstellt haben.

Diese Kritik trifft in ganz besonderem Maße auf den sogenannten Hauptstadtjournalismus zu.

Da inzwischen auch viele regionale Medienkonzerne – zum Beispiel die Funke-Mediengruppe mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung als wichtigster Zeitung oder die DuMont-Mediengruppe mit ihren Kölner Blättern, der Berliner Zeitung oder der Hamburger Morgenpost – ihre Politikredaktionen zentral in Berlin angesiedelt haben, konzentrieren sich die meisten der mit Bundespolitik befassten Journalisten heute auf einem guten Quadratkilometer zwischen Brandenburger Tor und Gendarmenmarkt, S-Bahnhof Friedrichstraße und Leipziger Straße samt einigen angrenzenden Straßen wie im Falle der Springer-Zentrale.

In diesem kleinen Areal sind auch die meisten Hauptstadtdependancen der großen Konzerne angesiedelt. Der Bundestag und wichtige Ministerien wie das Finanzministerium grenzen ebenfalls unmittelbar an, sodass die Journalisten, die Politiker und die Firmenvertreter sich regelmäßig in denselben Restaurants und Cafés treffen und dort die Lage erörtern können.

Es ist offensichtlich, dass die Gefahr groß ist, sich sowohl ständig gegenseitig in einer bestimmten Sicht der Dinge zu bestätigen als auch als Journalist selbst Politik mitgestalten zu wollen. Unter kritischen Journalisten ist in dieser Beziehung immer von der »Blase« oder »Käseglocke« Berlin zu hören, zumal die große Mehrzahl der Beteiligten auch noch in den benachbarten Vierteln der Stadt wie vor allem am Prenzlauer Berg mit ihren homogen bürgerlich-akademischen Milieus wohnt.

Aber auch unabhängig von dieser spezifischen Berliner Situation spielen die eigene Lebenswirklichkeit und Herkunft eine entscheidende Rolle.

Zum einen stellen die Spitzenvertreter der privaten Medienkonzerne mit fast 77 Prozent Bürger- und Großbürgerkindern nach den Topmanagern der Wirtschaft immerhin die sozial zweitexklusivste aller Eliten.

Zum anderen sorgen die drei großen Journalistenschulen in Hamburg, Köln und München, die für Karrieren in diesem Bereich eine große Bedeutung haben, für eine außerordentlich strikte soziale Selektion. Nach einer Anfang dieses Jahrzehnts durchgeführten Studie stammen 68 Prozent der Journalistenschüler dort aus der höchsten von vier Herkunftsgruppen (Akademiker in leitender Position) und kein einziger aus der niedrigsten (Arbeiter sowie untere und mittlere Angestellte und Beamte) (7).

Zur Welt der Normalbevölkerung, geschweige denn zu deren unterer Hälfte, fehlt ihnen familiär einfach der Draht. Das entscheidende Problem in der Berichterstattung sind deshalb nicht eine bewusst verfälschte Darstellung oder böser Wille, sondern der durch die eigene Situation und Herkunft verengte Blickwinkel.

Das gilt im Übrigen auch im Hinblick auf in der DDR aufgewachsene Personen.

In den beiden für die neuen Bundesländer zuständigen öffentlich-rechtlichen Sendern MDR und RBB besetzen sie gerade einmal sieben der 28 wichtigen Führungspositionen (Intendanten, Chefredakteure, Direktoren).

Bei den privaten Zeitungen im Osten sieht es nicht viel anders aus. Von ihren 13 Geschäftsführern trifft es auf zwei, von den 13 Chefredakteuren immerhin auf acht zu (8). Allerdings wurde der einzige auch bundesweit bekannte unter ihnen, Sergej Lochthofen, Chefredakteur der Thüringischen Allgemeinen, Ende 2009 von der WAZ-Führung entlassen und durch einen Journalisten aus Nordrhein-Westfalen ersetzt.

In den anderen Sektoren ist die Lage bis auf die Politik sogar noch schlechter. Unter den mehr als 500 Vorstandsmitgliedern der hundert größten deutschen Unternehmen findet man ebenso wie unter den ungefähr 160 Staatssekretären und Abteilungsleitern der Bundesministerien oder den fast 340 Richtern an den Bundesgerichten jeweils nur eine Handvoll ehemaliger DDR-Bürger (9). Selbst an den Gerichten in den neuen Bundesländern bekleiden sie nur 5,9 Prozent der leitenden Positionen (10).

Auf die Entwicklung in den neuen Bundesländern, vor allem den rasanten Aufstieg der AfD, wird vor Ort also zumeist von Eliteangehörigen reagiert, deren Prägung in der alten Bundesrepublik erfolgte. Zudem verstärkt die Dominanz der »Westimporte« in den Spitzenpositionen das Gefühl vieler Einwohner im Osten, auf die wichtigen Entscheidungen keinen wirklichen Einfluss zu haben.

Die in sozialen Fragen beschränkte und weitgehend homogene Sicht unter den Mitgliedern der Eliten ist keine Frage des individuellen Charakters. Die entsprechenden Personen sind im privaten Umgang genauso nett oder brüsk, genauso freundlich oder unfreundlich, genauso eitel oder bescheiden, genauso ehrlich oder verlogen wie andere Menschen auch.

Was sie von denen in erster Linie unterscheidet, ist ihr Blick auf die gesellschaftliche Wirklichkeit, das Resultat der realen Distanz zwischen ihnen und der Normalbevölkerung. Diese Distanz kann das eigene Verhalten je nach individueller Lebensgeschichte konkret ganz unterschiedlich prägen.

Zwei Beispiele von sehr prominenten und mächtigen Mitgliedern der Wirtschaftselite illustrieren das Spektrum der Möglichkeiten sehr anschaulich. Hans Graf von der Goltz, Spross einer der ältesten deutschen Adelsfamilien, langjähriger Generalbevollmächtigter von Herbert Quandt und Aufsichtsratsvorsitzender von BMW, hat in einem Interview vor langen Jahren das Verhältnis zwischen Elite und einfacher Bevölkerung einmal so charakterisiert: Man erkenne den wirklichen Adel daran, wie höflich und freundlich er mit seinem Dienstpersonal umgehe. Wer wirklich dazugehöre, müsse den sozialen Unterschied gegenüber dem »gemeinen Volk« nämlich nicht demonstrieren.

Ferdinand Piëch dagegen verkörpert einen völlig anderen Typus. Er galt immer als eher menschenscheu und als Kontrollfreak, obwohl er zu den reichsten Männern der Republik zählt und schon in einer sehr reichen Familie aufgewachsen ist. Er misstraute Menschen durchweg und setzte ihnen gegenüber nicht auf Freundlichkeit, sondern auf Angst und Kontrolle.

Die Mächtigen – Skandale und kein Unrechtsbewusstsein

Was beide dann aber wieder eint, das ist ein Merkmal, das für die meisten Elitenmitglieder vor allem in der Wirtschaft charakteristisch ist. Die Ausübung von Macht über längere Zeiträume hat zur Folge, dass der Glaube wächst, die allgemeinen Regeln hätten für einen selbst nur noch eingeschränkt Gültigkeit. Da würden eigene Regeln gelten. Man stehe etwas oder auch etwas mehr über dem Gesetz.

Bei Piëch war das immer unübersehbar. In einem Artikel des Focus Ende 2006 hieß es mal über ihn, Regeln seien für ihn da, um gebrochen zu werden.

Diese Grundhaltung hat sich in zahlreichen Finanzskandalen niedergeschlagen.

Handelte es sich bis Anfang dieses Jahrtausends wie zum Beispiel beim Springreiter und Goldmedaillengewinner Paul Schockemöhle oder beim Vater von Tennislegende Steffi Graf, die beide wegen Steuerhinterziehung in zweistelliger Millionenhöhe verurteilt wurden, noch eher um Einzelfälle, so begann dann Anfang 2008, interessanterweise fast parallel zum Beginn der Finanzkrise, mit der Verhaftung von Klaus Zumwinkel eine nun seit einem Jahrzehnt andauernde und schier nicht abreißen wollende Kette einschlägiger Fälle.

Zumwinkel, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Post und Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Telekom, bis dahin einer der angesehensten Topmanager der Bundesrepublik, wurde der Steuerhinterziehung in Höhe von gut 1 Million Euro beschuldigt und im Januar 2009 dann vom Bochumer Landgericht zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe von 1 Million Euro verurteilt.

Sein durch dieses Urteil erzwungenes Ausscheiden als Vorstandschef ließ er sich im März 2009 allerdings durch die Auszahlung seiner gesamten Pensionsansprüche in Höhe von 20 Millionen Euro durch die Deutsche Post »versüßen«.

Wegen desselben juristischen Delikts, ebenfalls in Millionenhöhe, wurden 2013 binnen weniger Monate mit dem FC-Bayern-Präsidenten Uli Hoeneß, dem ehemaligen Chefredakteur und Herausgeber der Zeit Theo Sommer und der Emma-Herausgeberin Alice Schwarzer gleich weitere drei prominente und einflussreiche Personen angeklagt.

Auch sie mussten diesbezügliche Gerichtsurteile akzeptieren, die von einer reinen Geld- über eine Bewährungs- bis hin zu einer Gefängnisstrafe reichten. Da sich alle drei stets auch als moralische Instanzen inszeniert hatten, erregte ihr Fehlverhalten in der Öffentlichkeit besondere Aufmerksamkeit.

Dagegen wurde die ebenfalls 2013 bekannt gewordene und mit 440 Millionen Euro im Umfang weit schwerwiegendere Steuerhinterziehung der Familie Engelhorn außerhalb Bayerns kaum wahrgenommen. Wohl deshalb auch kamen die beiden Töchter des mehrfachen Milliardärs Curt Engelhorn, die diese Steuern bei einer Schenkung seitens ihres Vaters zu zahlen »vergessen« hatten, mit einer Bewährungsstrafe und einer Geldbuße von jeweils 2 Millionen Euro davon.

Da sie danach sofort in die Schweiz ausreisten und die dortige Staatsbürgerschaft annahmen, wird sich daran trotz der neuen Informationen durch die »Paradise Papers« auch nichts mehr ändern.

In diesen Fall ist im Übrigen mit dem Wirtschaftsanwalt Reinhard Pöllath, Vorsitzender der Aufsichtsräte der beiden Großkonzerne Maxingvest (früher Tchibo) und Beiersdorf, auch ein ausgesprochen einflussreiches Mitglied der deutschen Wirtschaftselite verwickelt. Das fand in den Medien aber ebenfalls so gut wie keinen Niederschlag.

Dasselbe trifft auch auf die Vorgänge rund um die jetzt zur Deutschen Bank gehörende frühere Privatbank Sal. Oppenheim zu. Sie sind allenfalls hin und wieder in den Wirtschaftsjournalen ein Thema.

Dort erfährt man dann beispielsweise, dass viele sehr reiche Unternehmerfamilien wie die Oetkers, die Haniels, die Deichmanns, die Riegels (Haribo) oder die Brüder Strüngmann, die früheren Eigentümer des Generikaherstellers Hexal, Hunderte von Millionen in fragwürdige Fonds der Bank investiert haben, um Steuern zu sparen.

Nun treffen sich all diese Unternehmer mit der Bank vor Gericht, um die Rückabwicklung von Fonds durchzusetzen, bei denen das Steuersparmodell aufgrund von Ermittlungen der Steuerbehörden und der Staatsanwaltschaft nicht mehr funktioniert, und einen Schadenersatz für entgangene Gewinne zu erreichen. Bislang haben sie allerdings fast alle Verfahren verloren, weil sie in der Regel nicht glaubhaft machen konnten, nicht zu wissen, wie solche Fonds konstruiert sind und wie hoch das Risiko bei solchen Anlagevarianten ist.

Auf ein sehr großes Medieninteresse stieß demgegenüber die Causa Franz Beckenbauer. Im Herbst 2016 wurde bekannt, dass die »Lichtgestalt« des deutschen Fußballs die Organisation der Weltmeisterschaft 2006 nicht, wie öffentlich immer bekundet, ehrenamtlich übernommen, sondern dafür einen Betrag in Höhe von 5,5 Millionen Euro erhalten hatte. Dieser war zudem nicht versteuert worden. Danach wurden noch weitere sehr zweifelhafte Millionenzahlungen seitens des Weltfußballverbands FIFA an Beckenbauer bekannt, die seinen Ruf zusätzlich ramponierten.

Im Zusammenhang mit der Aufdeckung des Cum-Ex-Skandals gerieten auch der Milliardär Carsten Maschmeyer und seine Frau, die Schauspielerin Veronica Ferres, sowie der befreundete Fußballtrainer Mirko Slomka in den Fokus der Öffentlichkeit.

Sie hatten bei der Schweizer Privatbank Sarasin insgesamt 40 Millionen Euro in einen Fonds investiert, der sich einmal gezahlte Steuern auf Dividenden durch die deutschen Finanzämter mehrfach erstatten ließ und durch diese sogenannten Cum-Ex-Geschäfte erhebliche Gewinne machen sollte. In ähnliche Fonds bei dieser Bank hatten ebenfalls der bekannte Hamburger Prominenten- und Medienanwalt Matthias Prinz, der milliardenschwere Fleischfabrikant Clemens Tönnies, zugleich Aufsichtsratsvorsitzender von Schalke 04, der Drogeriemilliardär Erwin Müller, der in den Jahren zuvor schon wegen Steuerhinterziehung negativ aufgefallen war, der Bekleidungshersteller Peter Schöffel und die für ihre Marmeladenproduktion bekannte Familie Stute hohe Summen eingezahlt.

In Verbindung mit der rigorosen Ausnutzung aller rechtlichen Grauzonen hat das auf Dauer Folgen für die Einstellung der Bevölkerung.

Hans Richter, ehemaliger Leiter der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen in Stuttgart und einer der profiliertesten Wirtschaftsstrafrechtler der Bundesrepublik, hat in einem Interview mit Zeit Online diesbezüglich die Formulierung benutzt: »Wir zerrütten auf diese Weise den Rechtsstaat.«

Auf die Frage am Schluss des Interviews, ob sich ein Teil der Elite gegenüber dem Rest der Bevölkerung entsolidarisiere, antwortet er dann, dass er diese Tendenz in vielen Bereichen sehe. Man schöpfe die Vorteile so aus, dass man nicht auf staatliche Gewährleistungen angewiesen sei. Außerdem komme es für viele »nur darauf an, dass etwas nicht ausdrücklich als illegal gekennzeichnet ist, um ihr Handeln in der Grauzone als legal zu bezeichnen und zu rechtfertigen« (11).

In jüngster Zeit stechen vor allem der VW-Skandal und das Ende von Air Berlin in puncto Elitenverhalten in Finanzfragen gleichermaßen hervor. Dass dem Ex-VW-Chef Martin Winterkorn sein Abgang im September 2015 nach Bekanntwerden des Skandals trotz Folgekosten für den Konzern in Milliardenhöhe nicht nur mit einer Weiterzahlung seines millionenschweren Gehalts bis Ende 2016, sondern im Ruhestand danach auch mit einer täglichen Rente von 3100 Euro versüßt wird, fällt dabei ebenso negativ auf wie die Tatsache, dass seine ehemalige Vorstandskollegin Christine Hohmann-Dennhardt nach nur 13 Monaten im Amt das Unternehmen Anfang 2017 mit einer Abfindung von über 12 Millionen Euro verließ.

Bei Hohmann-Dennhardt kommt erschwerend hinzu, dass die breite Bevölkerung an sie als langjähriges SPD-Mitglied, ehemalige Justizministerin von Hessen und frühere Bundesverfassungsrichterin strengere Maßstäbe anlegt als an Topmanager wie Winterkorn, bei denen man sich an ein solches Verhalten schon fast gewöhnt hat.

Der letzte Vorstandschef von Air Berlin, Thomas Winkelmann, hat sich hier im Herbst 2017 nahtlos eingereiht. Nach nur wenigen Monaten im Amt kassiert er trotz der Insolvenz der Fluglinie für weitere vier Jahre sein Gehalt plus Zuschläge und Boni, insgesamt circa 4,5 Millionen Euro. Sein Amt ließ er schon ab Mai 2018 ruhen, knapp drei Jahre vor seiner letzten Gehaltszahlung. Gleichzeitig heißt es für die Mehrheit der Beschäftigten, sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos zu melden und neue Jobs suchen zu müssen.

Außerdem ist noch völlig unklar, ob die Gehälter für die jetzt geleistete Arbeit letztlich auch gezahlt werden. Der Insolvenzverwalter hat Anfang November bereits angekündigt, dass die Erlöse aus dem Verkauf von Firmenteilen wohl nicht ausreichen würden, alle ausstehenden Löhne zu zahlen.

Im Gegensatz zum Gehalt von Winkelmann sind sie nämlich nicht durch eine Bankbürgschaft oder etwas Ähnliches garantiert. Dass so etwas Zorn und Empörung schürt, ist nicht weiter überraschend. Man könnte diese Liste bekannter und/oder einflussreicher Persönlichkeiten, die alle glauben, allgemeine Gesetze und Regeln hätten für sie keine oder nur eingeschränkte Bedeutung, beliebig fortführen.

Der frühere Bahn-Chef Rüdiger Grube, der trotz seines Rücktritts Ende Januar 2017 für seine 30 Tage im Amt sein gesamtes Jahresgehalt von 2,3 Millionen Euro einstreichen konnte, ist nur ein weiteres Beispiel.

Machtausübung durch Spenden und Sponsoring

Die Haltung, über dem Gesetz zu stehen oder die allgemeinen Regeln missachten zu können, wird nicht nur in den zahlreichen Fällen von Steuerhinterziehung oder bei den horrenden Abfindungen deutlich, sondern auch im generellen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Machtressourcen.

Ein besonders markantes Beispiel dafür lieferte während des gesamten letzten Jahrzehnts einer der hundert reichsten Deutschen, der Milliardär Michael Stoschek. Der Erbe des Automobilzulieferers Brose wollte, dass eine Straße in seiner Heimatstadt Coburg nach seinem Großvater Max Brose benannt wird, dem Unternehmensgründer.

Der SPD-Stadtrat weigerte sich 2004 aber aufgrund der nationalsozialistischen Vergangenheit Broses, diesem Wunsch zu entsprechen. Stoschek entzog der Stadt Coburg daraufhin Investitionen in die Firma und sämtliche, zuvor großzügig gewährte Spenden für gemeinnützige Einrichtungen. Einen Teil des Unternehmens verlagerte er nach Hallstadt nahe Bamberg, wo eine Straße problemlos den gewünschten Namen erhielt.

Durch diesen enormen Druck über lange Zeit erreichte es Stoschek ein gutes Jahrzehnt später, dass der – immer noch von der SPD gestellte – neue Oberbürgermeister und die Mehrheit des Stadtrats 2015 schließlich einknickten, den alten Beschluss einkassierten und ihre Zustimmung zur Straßenumbenennung gaben.

In der Regel verläuft eine derartige Einflussnahme zwar weniger spektakulär und zumeist auch vor den Augen der Öffentlichkeit verborgen, die Grundmuster sind aber dieselben. Macht wird genutzt, um eigene Interessen notfalls auch über bestehende Regelungen und Gesetze hinweg durchzusetzen. Wenn der Spiegel den Lidl-Gründer Dieter Schwarz im April 2017 in einer Artikelüberschrift als »König von Heilbronn« vorstellt, dann ist genau das damit gemeint.

Das Beispiel von Stoschek ist aber auch noch unter einem weiteren Gesichtspunkt interessant. Es demonstriert sehr deutlich, wie Macht von den Reichen inzwischen auch über Spenden und Sponsoring ausgeübt wird.

Es ist ein neues Mäzenatentum entstanden, das vor allem bei Kunst und Kultur, zunehmend aber auch in anderen Bereichen die Richtung wesentlich mitbestimmt oder gar vorgibt.

Eine alte Freundin, lange Jahre Leiterin eines Museums in einer deutschen Großstadt, hat das in einem privaten Gespräch mal so ausgedrückt: Pädagogische oder wissenschaftliche Gesichtspunkte beziehungsweise Konzepte spielten bei der Frage, welcher Thematik sich das Museum annimmt, heute eine immer geringere Rolle. Entscheidender sei zunehmend, für welches Thema sich Sponsoren finden ließen.

Je schmaler die öffentlichen Etats für Kultur etc. ausfallen, umso angestrengter wird die Suche nach Spendern und Sponsoren. In der Regel bedingt sich beides. Die reduzierten Steuerbelastungen für Wohlhabende und Reiche führen zu Kürzungen der öffentlichen Mittel. Diese Lücke schließen dann in Teilen wiederum genau jene Personen, die von den Steuerentlastungen profitieren, und das zumeist in Form steuerbegünstigter Stiftungen oder Spenden.

Das führt teilweise zu mehr als fragwürdigen Entwicklungen. Wenn der 2016 verstorbene Milliardär Curt Engelhorn über eine Stiftung die Reiss-Engelhorn-Museen in Mannheim und das Heidelberg Center for American Studies der Universität Heidelberg förderte, so machte er das mit Geld, das er gleich in doppelter Weise zuvor dem deutschen Fiskus entzogen hatte.

Zum einen hatte Engelhorn durch die Verlegung seines Wohnsitzes in die Schweiz jedes Jahr Millionen an Steuern gespart. Zum anderen hatte er auf die 8 Milliarden Euro, die er in den 1990ern durch den Verkauf von Boehringer Mannheim erlöst hatte, keinen Pfennig Steuern gezahlt, weil er vorher eine Muttergesellschaft mit Sitz auf den Bermudas gegründet hatte.

Letztlich sind die 25 Millionen Euro Stiftungskapital für die Mannheimer Museumsstiftung also nur ein Bruchteil dessen, was er eigentlich dem deutschen Staat an Steuern schuldete.

Wenn der Vorstandsvorsitzende der Curt-Engelhorn-Stiftung, Alfried Wieczorek, der Rheinischen Post nach der Veröffentlichung der »Paradise Papers« mitteilt, dass Steuerhinterziehung bei der Unterstützung der Museen nicht im Spiel gewesen sei, mag das formaljuristisch vielleicht korrekt sein, faktisch aber ist es falsch.

Da der Reichtum von Engelhorn zu einem beträchtlichen Teil auf Steuervermeidungsstrategien beruht, stellt die Summe für die Museen bestenfalls einen sehr beschränkten Ausgleich für die der öffentlichen Hand vorenthaltenen Steuern dar. Ob Engelhorn darüber hinaus auch direkt illegal gehandelt hat – wie im erwähnten Fall der Schenkung an seine Töchter –, werden vermutlich erst weitere Datenlecks aus der Karibik zeigen.

Aber auch unabhängig von solchen Fällen, bei denen in der rechtlichen Grauzone oder sogar in der Illegalität operiert wird, bleibt ein genereller Tatbestand: Die Reichen können sich über ihre Spenden und Stiftungen unmittelbar Einfluss im Kulturbereich wie auch in anderen Sektoren verschaffen.

In den USA sind das zum Beispiel schon große Teile des Bildungs- und des Sozialsektors. Im Extremfall betrifft es wie bei der Bill & Melinda Gates Foundation sogar die Gesundheitspolitik weltweit. Zumeist verbleibt der Einfluss zwar wie bei Stoschek und Engelhorn im lokalen oder regionalen Rahmen, der Effekt ist aber im Prinzip derselbe. An die Stelle demokratisch legitimierter Verfahren treten die Wünsche und Vorlieben einzelner Personen, die niemandem Rechenschaft schuldig sind.

Das erinnert sehr an das Mäzenatentum von Renaissancefürsten gegenüber Künstlern wie Leonardo da Vinci oder Michelangelo.

Dasselbe gilt für die Haltung der Reichen, wie das Beispiel von Jan Philipp Reemtsma zeigt, dem immer noch als links geltenden Erben eines Vermögens von gut 300 Millionen Euro. Er verteidigte 2012 in einem Beitrag in der Süddeutschen Zeitung das Stiften und Spenden der Reichen sehr wortgewaltig.

Unter dem bezeichnenden Titel »Ihre Willkür soll euch willkommen sein« stellt er in dem Artikel explizit fest, dass es nicht darauf ankomme, »›Gutes zu tun‹, sondern Nützliches. Und ›Nützliches‹ ist, was der Stifter dafür hält«, so seine unmissverständliche Formulierung.

Klarer kann man die Machtverhältnisse nicht auf den Punkt bringen. Konsequenterweise forderte er dann am Schluss auch noch, der Staat solle das Signal, »dass ihm solche privaten Initiativen materiell etwas wert« seien, symbolisch anreichern, »indem er nicht nur auf einen Teil der ihm sonst zustehenden Steuern verzichtet, sondern etwas zu dem Gestifteten oder Gespendeten hinzugibt« (12).

Der vermögende Stifter oder Spender könnte, würde man Reemtsmas Ratschlag folgen, auf diese Weise seinen Einfluss sogar mit zusätzlichen öffentlichen Mitteln noch weiter ausbauen.

Die Eliten in anderen Ländern verhalten sich genauso

All das gilt im Übrigen nicht nur für Deutschland, sondern auch für andere Länder, wie nicht zuletzt die im November 2017 von verschiedenen Medien veröffentlichten Daten aus den sogenannten »Paradise Papers« zeigen.

Dort finden sich neben bekannten Deutschen wie Curt Engelhorn unter anderen auch die Namen von Queen Elizabeth II., Prinz Charles, dem Formel-1-Weltmeister Lewis Hamilton, den Popsängern Bono, Justin Timberlake und Madonna, der Schauspielerin Nicole Kidman, dem US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross sowie drei ehemaligen kanadischen und einem ehemaligen japanischen Premierminister.

Ihr Verhalten befeuert immer wieder das Gefühl vieler Bürger, die Eliten hätten es sich in einer Parallelwelt »dort oben« gemütlich gemacht, die mit der Wirklichkeit der übrigen Bevölkerung nichts oder nicht mehr viel zu tun hätte.

Dieser Eindruck wird noch verstärkt, wenn man sieht, wie multinationale Konzerne auf den verschiedensten legalen, halblegalen und auch illegalen Wegen versuchen, ihre Steuerzahlungen zu reduzieren. Vieles davon wurde schon im April 2016 durch die sogenannten »Panama Papers« bekannt.

Die »Paradise Papers« lieferten dann eineinhalb Jahre später weitere einschlägige Informationen. Besonders bemerkenswert an diesen Enthüllungen ist ein Schreiben des Apple-Konzerns, weil es ein mehr als fragwürdiges Verständnis von Demokratie offenbart. Apple stellt in einer E-Mail an die im Mittelpunkt der »Paradise«-Enthüllungen stehende Anwaltskanzlei Appleby vier wesentliche Fragen bezüglich möglicher Standorte.

Sie zielten erstens auf die Garantie, in einem Land keine Steuern zahlen zu müssen, zweitens auf die Möglichkeit, wichtige Informationen über das Unternehmen geheim halten zu können, drittens auf die Sicherheit, dass sich die diesbezüglichen Gesetze in Zukunft nicht unvorteilhaft verändern, und viertens schließlich auf das Fehlen einer starken Opposition, die die gegenwärtige Regierung mit ihrer für Apple vorteilhaften Steuergesetzgebung eventuell ersetzen könnte.

Während die allermeisten Bürger ihren steuerlichen Verpflichtungen nachkommen, entziehen sich große Konzerne und sehr reiche Einzelpersonen beziehungsweise Familien dem immer stärker, und das mit allen rechtlich zulässigen Tricks, teilweise aber auch mit halblegalen oder sogar illegalen Methoden.

Der Aufstieg des Rechtspopulismus – eine Antwort auf das Elitenverhalten

Politisch hat sich die Kritik an den beziehungsweise die Wut auf die Eliten je nach Land ganz unterschiedlich ausgewirkt. In den südeuropäischen Staaten Portugal, Spanien und Griechenland sind linke Parteien deutlich gestärkt worden. In Großbritannien hat ebenfalls die Linke in Form des Corbyn-Flügels der Labour Party am stärksten profitiert.

In den meisten zentraleuropäischen Ländern von Frankreich über die Beneluxstaaten, Deutschland und Österreich bis nach Polen und Ungarn haben dagegen vor allem die Rechtspopulisten deutlich dazugewonnen.

Mit der AfD gibt es nun auch in Deutschland eine solche Partei, die mit Angriffen auf die etablierten Eliten bei Wahlen immer mehr Stimmen auf sich vereinigen kann. Sie stilisiert sich erfolgreich als Vertreterin des wahren Volkswillens gegen die abgehobenen Eliten.

Damit kopiert die AfD ein Konzept, mit dem schon die anderen rechtspopulistischen Parteien in Europa wie etwa der Front National in Frankreich oder die Partei für die Freiheit (Partij voor de Vrijheid/PVV) von Geert Wilders in den Niederlanden Erfolg gehabt haben.

Der Front National war die erste Partei, die mit einer massiven Elitenkritik politische Erfolge feierte. Vor allem nach dem Wechsel von Jean-Marie Le Pen zu seiner Tochter Marine wurde die Forderung, die »arrogante Pariser Elite« abzulösen, mehr und mehr zum zentralen Wahlkampfmotto.

In öffentlichen Reden und Fernsehinterviews im Rahmen der Präsidentschaftswahlen 2017 sprach Marine Le Pen immer wieder davon, dass es an der Zeit sei, das französische Volk von der Pariser Elite zu »befreien«, und von einer »Revolte des Volkes« gegen diese Elite. Das Volk habe das Gefühl, die Eliten verfolgten nur ihre »eigenen Interessen« und hätten ihre Verantwortung dem Volk gegenüber vergessen. Daher vertraue das Volk ihnen nicht mehr. Ihre Kandidatur sei »die des Volkes gegen die unterjochenden Eliten«. Man müsse der »Oligarchie« kündigen und die »herrschende Kaste stürzen«.

Wie der Wechsel zwischen den Worten Elite, Eliten, Kaste und Oligarchie zeigt, liegt all dem kein klarer Begriff von Elite oder Eliten zugrunde. Diese Unschärfe ist allerdings bewusst gewählt. Sie erlaubt ein direktes Anknüpfen an das in der französischen Bevölkerung weit verbreitete, zumeist aber auch eher diffuse Unbehagen gegenüber den Spitzen aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung oder Medien.

Bei Geert Wilders spielt die Gegenüberstellung von Eliten und Volk ebenfalls eine entscheidende Rolle. Er gründete seine Partei 2006 sogar mit einer Unabhängigkeitserklärung von den Eliten in Den Haag.

Allerdings steht bei ihm anders als bei Le Pen inzwischen die massive Kritik am Islam politisch eindeutig im Vordergrund.

Das »Eliten-Bashing«, wie es ein Kommentar des Berliner Tagesspiegel im Frühjahr 2017 einmal sehr prononciert nannte, hat in den letzten zwei Jahren auch andere wichtige politische Abstimmungen wie etwa die Entscheidung über den Brexit oder den US-Wahlkampf 2016 wesentlich geprägt.

Gerade bei den US-Wahlen war das sehr deutlich. Donald Trump hat ihn vor allem mit dem Versprechen gewonnen, den »Augiasstall in Washington auszumisten« beziehungsweise den »Sumpf in Washington trockenzulegen«. Er hat sich bei seiner Wählerschaft erfolgreich als entschiedener Kämpfer gegen das dortige, vielen US-Bürgern verhasste Establishment präsentiert – und das, obwohl er selbst Milliardär ist, aber eben ein Außenseiter unter seinesgleichen.

Bedauerlicherweise ist es gerade der von den meisten Medien immer als positives Gegenbeispiel zu Trump gefeierte Ex-Präsident Barack Obama, der solchen Einstellungen unmittelbar nach seinem Ausscheiden aus dem Amt neue Munition geliefert hat.

Zunächst hat er auf Einladung des britischen Milliardärs Richard Branson einen Luxusurlaub auf dessen Privatinsel innerhalb der karibischen Inselgruppe der Virgin Islands verbracht. Dabei hat er sich dann von professionellen Fotografen beim Kitesurfen ablichten lassen. Die Brisanz gerade solcher Fotos schien ihm nicht bewusst oder vielleicht auch egal zu sein.

Eines der bekanntesten Fotos von Branson, vor wenigen Jahren aufgenommen, zeigt diesen nämlich ebenfalls beim Kitesurfen, allerdings mit einem splitternackten Model auf dem Rücken. Er inszenierte sich so in klassischer Macho-Art als viriler Sechzigjähriger, der immer noch ausreichend Attraktivität auf nicht einmal halb so alte Frauen ausstrahlt. De facto war es in erster Linie eine Demonstration von Macht und Reichtum.

Weit stärker als durch den Urlaub mit Branson dürfte Obama die verbreiteten Vorurteile über das Washingtoner Establishment aber durch etwas anderes befördert haben. Gut hundert Tage nach dem Ende seiner Amtszeit hat er für einen Vortrag ein Rekordhonorar von 400 000 Dollar bekommen, fast doppelt so viel wie die ob solcher Reden heftig kritisierte Hillary Clinton. Und er hat diesen Vortrag ausgerechnet auch noch vor Investmentbankern an der Wall Street gehalten.

Zwar hat Obama nach der Veröffentlichung der Honorarhöhe versichert, das Geld spenden zu wollen. Das ändert an dem Gesamteindruck aber kaum etwas. Für die Wähler von Trump bestätigt es jedenfalls ihre Vorstellung von der engen Verbindung zwischen dem Washingtoner Establishment und der Wall Street. Dass Trump bei seinen Anhängern bisher kaum an Kredit eingebüßt hat, liegt auch an solchen Auftritten.

Der Rechtspopulismus hat seine Erfolge zum größten Teil der neoliberalen Politik der in den letzten Jahrzehnten herrschenden Eliten zu verdanken sowie der schier unendlichen Zahl von Skandalen in deren Kreisen. Sie haben Personen wie Donald Trump oder Marine Le Pen erst stark gemacht. Angesichts der öffentlich gewordenen Handlungen vieler Elitenmitglieder und der immer größer werdenden Kluft zwischen Reich und Arm ist es nicht verwunderlich, dass Parteien und Politiker, die sich als »die Vertreter des Volkes« gegen die Eliten »da oben«, gegen das Establishment inszenieren, zunehmenden Zuspruch erfahren.

Was all die eint, die unter dem Banner »Volk gegen Eliten« Politik machen, ist allerdings ein sehr simpler und verallgemeinernder Begriff von Elite beziehungsweise Eliten. Elite wird von ihnen als Synonym für alles Mögliche verwendet, ähnlich wie die Begriffe »die da oben« und »Establishment«. Mal sind damit die Politiker gemeint, die sogenannte »politische Klasse« oder »Kaste«, mal die »gierigen« Topmanager, mal die »Reichen«, mal die »Reichen und Mächtigen«, mal die Medien in ihrer Gesamtheit, die von manchen dann gleich mit dem Etikett »Lügenpresse« versehen werden, mal nur die meinungsbildenden Journalisten, mal alle zusammen inklusive der Prominenten aus Showbusiness und Sport, mal die »Intellektuellen « in ihrer Gesamtheit, mal die »Kosmopoliten«.

Dieses völlig unscharfe Bild ist enorm hilfreich, wenn es darum geht, ganz unterschiedliche Bevölkerungskreise mit zum Teil sehr unterschiedlichen Interessen für sich zu gewinnen, wie es Donald Trump beispielhaft vorexerziert hat. Er konnte sich als Milliardär und Teil der US-Wirtschaftselite nur deshalb zum Gegner des Establishments stilisieren, weil der Begriff so unscharf ist und sich in den Augen vieler seiner Wähler so gut wie ausschließlich auf die politische Elite in Washington mit den Clintons und Obamas in ihrem Zentrum und auf die Topmanager der Wall Street bezog.

Um Politikverdrossenheit und Rechtspopulismus erfolgreich begegnen zu können, ist es deshalb unerlässlich, sich zunächst kurz Klarheit darüber zu verschaffen, was Elite tatsächlich bedeutet und ob so etwas wie eine einheitliche Elite existiert.

Danach sollen im vorliegenden Buch vier zentrale Thesen ausführlich begründet werden:

  1. Die Eliten in den großen westlichen Industriestaaten sind überwiegend sozial exklusiv und homogen.
  2. Soziale Exklusivität und Homogenität der Eliten waren und sind eine entscheidende Voraussetzung für die Durchsetzung der neoliberalen Politik.
  3. Die Haltung der Eliten zu sozialer Ungleichheit und neoliberaler Politik wird entscheidend durch ihre soziale Herkunft geprägt.
  4. Die Antwort auf Politikverdrossenheit und Rechtspopulismus kann nur in einer grundlegenden Abwendung von der herrschenden neoliberalen Politik liegen. Notwendig dafür sind eine von der Basis ausgehende, durchgreifende Erneuerung der Parteien des linken Spektrums und eine daraus resultierende massive soziale Öffnung der politischen Elite.

Michael Hartmann war bis Herbst 2014 Professor für Soziologie an der Technischen Universität Darmstadt. Hartmann steht für die These, dass die soziale Herkunft maßgeblich über wirtschaftlichen Erfolg entscheidet. Zuletzt erschienen von ihm „Die globale Wirtschaftselite“ und „Die Abgehobenen“.

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Ein weiterer sehr lesenswerter Artikel aus Rubikon. Mit Canonical Link.

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By |2018-08-18T22:49:48+00:00August 18th, 2018|Demokratie, Gesellschaft, Ökonomie|

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