BGE / Bedingungsloses Grundeinkommen: Das Steuerspar-BGE

Erste BGE Modelle: Ein Anfang

„Wohltätigkeit ist das Ersäufen des Rechts im Mistloch der Gnade.“
(Johann Heinrich Pestalozzi)

Das BGE (bedingungsloses Grundeinkommen) wird schon viel zu lange „gedacht“. Es wird schon seit einem halben Jahrtausend „gedacht“. 1516 war Thomas Morus mit seinem Roman „Utopia“ der erste, der ein Grundeinkommen anregte. Es hat nun den Punkt erreicht, an dem es endlich konkret werden muss. Und zwar mit überzeugenden Modellen, die problemlösend, umsetzbar, finanzierbar und mehrheitsfähig sind. Davon sind bisherige Modelle weit entfernt.

Das Modell ist der Schlüssel

Im Laufe der Jahrhunderte griffen Philosophen, Ökonomen und Politiker die Idee auf und schufen Modelle, die sich alle recht ähnlich sind: Der Staat besteuert Konsum, Einkommen oder Vermögen und verteilt die Einnahmen um. Der Unterschied zu Sozialleistungen liegt im Wesentlichen im Verzicht auf Bedarfsprüfung und Sanktionen. Bedingungslos sind die Modelle übrigens alle nicht. Ausschließlich Bürger mit legalem Aufenthaltsstatus (Staatsbürgerschaft, Arbeitserlaubnis, anerkannter Asylstatus) erhalten Geld. Touristen, Einwohner anderer Länder etc. erhalten nichts.

Den Anhängern der ersten BGE-Modelle gebührt der Verdienst, einen Weg beschritten und Denkanstöße gegeben zu haben. Allerdings gibt es keinen Grund, stehen zu bleiben und den Weg nicht so weit wie möglich zu gehen. Denn:

  • Probleme und Nachteile müssen beseitigt werden.
  • Das Potential wird nicht ausgereizt.

Da dieses Thema sehr vielschichtig ist, bieten wir Ihnen weitere Infos auf weiteren Seiten:

Das Steuerspar-BGE

Das Steuerspar-BGE ist das progessivste und außergewöhnlichste aller Grundeinkommensmodelle. Es erfüllt die Definition eines BGE und geht über alle bisherigen Modelle hinaus:

  • Existenzsicherung / Teilhabe: Das Steuerspar-BGE bietet mit mindestens 2.000 € ist das höchste Einkommen aller Modelle. Es ist als einziges existenzsichernd und ermöglicht eine würdige gesellschaftliche Teilhabe.
  • Rechtsanspruch: Jeder Einwohner erhält, der legal im Land lebt, hat einen Rechtsanspruch darauf (siehe Gesetzentwurf, Punkt 8).
  • Keine Bedarfsprüfung: Jeder Bürger erhält mindestens den Mindestsatz des Steuerspar-BGE, unabhängig vom Bedarf. Bedarfsprüfung und Sanktionen gibt es nicht.
  • Bedingungslosigkeit: Es gibt keine Pflicht zu Gegenleistungen und keinen Zwang zu arbeiten.

Der größte Unterschied und Vorteil des Steuerspar-BGE gegenüber allen anderen Modellen liegt in der Finanzierung. Beim BGE kommt es darauf an, wieviel Geld die Empfänger erhalten. Wer das Geld auszahlt, ist vollkommen irrelevant. In der Auszahlung durch den Staat liegt ja gerade der Grund des Scheiterns alter Modelle. Denn dann muss der Staat das Grundeinkommen durch Steuern umverteilen. Steuer-Umverteilung bewirkt:

  1. viel zu geringe Auszahlungsbeträge
  2. viel zu hohe Steuern, die nicht nur das BGE, sondern auch alle anderen Einkommen zu stark belasten
  3. dass es von der Mehrheit der Bürger abgelehnt wird

Wer sich auf eine Umverteilung durch Steuern versteift, steht der Realisierung des BGE im Weg.

Das Steuerspar-BGE geht daher einen neuen Weg: Statt es durch Steuern im Nachhinein wie ein Almosen umzuverteilen, wird das Steuerspar-BGE als Gehalt von Unternehmen gezahlt – und zwar in Höhe von mindestens 2.000 €, ohne dafür zu arbeiten. Die Akzeptanz der Bürger ist ungleich größer als in anderen Modellen – denn sie müssen es nicht zahlen.

Wie bekommt man Unternehmen dazu, etwas zu tun, dass sie von sich aus nie tun würden? Durch ein Anreizsystem. Genauer gesagt: Durch einen unwiderstehlichen steuerlichen Anreiz.

Steuersparmodell und Anreizsystem

Statt den Bürgern in die Tasche zu greifen, holt das Steuerspar-BGE das Geld da, wo am meisten zu holen ist: Bei den über 7 Billionen (!) € Jahresumsätzen der Wirtschaft (konkrete Zahlen dazu finden Sie hier)

Als Teil des Markt Balance Systems (MBS) von economy4mankind beseitigt das Steuerspar-BGE die Ursachen von Arbeitslosigkeit und Niedrigeinkommen durch den Anreiz einer „Unterbeschäftigungssteuer“. Diese extrem hohe Steuer können Unternehmen komplett vermeiden, wenn sie ausreichend viele (und anständig bezahlte) Inlands-Angestellte im Verhältnis zum Inlands-Umsatz auf der Gehaltsliste führen. Ausreichend viele Angestellte sind die Grundvoraussetzung für Unternehmen, um überhaupt Geschäfte machen zu können. Das Konzept erkären die Kurzversion und die Antworten auf die meistgestellten Fragen (FAQ).

Neben Vollzeit-, Teilzeit-Angestellten und Azubis sind „Abwesende Arbeitnehmer“ von der Unterbeschäftigungssteuer absetzbar. Der „Gesetzentwurf zur Unterbeschäftigungssteuer“ definiert die Details.

„Abwesende Arbeitnehmer“ (= Empfänger des „Steuerspar-BGE“) sind produktionstechnisch überflüssig. Aber sie sind das kostengünstigste Steuersparmodell, um die Unterbeschäftigungssteuer zu vermeiden.

Wie das konkret aussieht, zeigen Seite 6 (Mindesteinkommen) und Seite 7 (Lohnkostenanteil an der Gesamtkalkulation) der Präsentation „BBM aus Unternehmersicht„.

BGE bedingungsloses Grundeinkommen

Konsequenzen

Das Steuerspar-BGE bedeutet:

  • Wer arbeiten will, findet eine gut bezahlte Arbeit.
  • Wer nicht arbeiten will, muss nicht arbeiten.
  • Wer nicht arbeitet, erhält mindestens 2.000 € netto im Monat.
  • Wer arbeitet, erhält weitaus mehr als der, der nicht arbeitet.

Grundeinkommen – warum?

„Es geht nicht um Jobs. Selbst Sklaven haben Jobs. Es geht um Einkommen.“
(Jim Hightower)

Am Anfang des Weges zum BGE bzw. „bedingungslosen“ Grundeinkommen steht eine grundsätzliche philosophische Frage:

Hat jeder Mensch das Recht auf ein würdiges Leben und auf eine faire Teilhabe am Reichtum der Welt?

Libertäre / Marktradikale / Neoliberale verneinen diese Frage. Ex-SPD-Chef Franz Müntefering meinte: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“ Wer die Frage hingegen bejaht, ist auf dem Weg zum BGE.

Die nächste Weggabelung auf dem Weg zum BGE ist die Frage:

Sinken durch Automation und Rationalisierungen die Zahl der Arbeitsplätze und die Einkommen auf ein zu niedriges Niveau?

Obwohl das längst Realität ist (siehe „Armut in Deutschland: Die tatsächlichen Fakten„), verneinen viele Menschen und „Experten“ diese Frage. Ihrer Meinung nach entstehen immer neue Jobs, die Ersatz für die alten bieten. Das ist in mehrerer Hinsicht falsch. Zunächst einmal ist die Zahl der neuen Jobs geringer als die der wegrationalisierten. Desweiteren bewirken die ständig steigenden Anforderungen der Arbeitgeber ein „Mismatch“, d.h. Stellen sind nicht besetzbar, weil dort „Arbeitsmarkt-Olympiasieger“ gefragt sind (mehr). Und schließlich unterschätzen sie, daß Automationstechnik, Software, Künstliche Intelligenz (KI) etc. noch am Anfang ihrer Möglichkeiten stecken.

Eine Folge von Rationalisierungen / Automation ist erstens eine Konkurrenzsituaition Mensch/Maschine, der Beschäftigung und Einkommen senkt. Zweitens sinkt die Nachfrage, von der auch Arbeitnehmer und Unternehmen leben, die sich heute noch sicher fühlen. Siehe auch „Automatisch arbeitslos„.

Arbeit „billig wie Dreck“

Betriebswirte in aller Welt haben als oberstes Ziel, die Profite der Unternehmenseigentümer zu maximieren. Der technische Fortschritt gibt ihnen immer mehr Möglichkeiten, den Kostenfaktor „Arbeit“ zu minimieren. Dadurch sinkt die Zahl der bezahlten Arbeitsstunden. Durch Rationalisierungen und Automation geht der Menschheit global nachweislich schleichend die Arbeit aus.

Daß die Zahl der Arbeitsplätze in Deutschland nicht entsprechend sinkt, liegt erstens an der Aufteilung von Vollzeit- in Minijobs, zweitens in dem Effekt, dass Deutschland durch Produktivitätsmaximierung die Arbeitslosigkeit ins Ausland exportiert, und drittens in der Tatsache, daß Arbeit weltweit „billig wie Dreck“ ist.

Mehr Infos finden Sie auf unserer Seite „Warum ein Grundeinkommen sinnvoll ist„, u.a. mit einem hervorragenden Video von Professor Bontrup und dem sensationellen 15-Minuten-Video zum Thema Automation: „Humans need not apply“ (Menschen brauchen sich gar nicht erst zu bewerben) . Natürlich mit deutschen Untertiteln.

Probleme alter Modelle

Alte Modelle (Götz Werner, emanzptaives BGE der Linkspartei, Althaus-Modell, Bürgergeld, etc.) lassen adressierte Probleme ungelöst und schaffen neue:

  • Sie beschränken sich bei Arbeitslosigkeit und Niedriglohn auf die Symptomlinderung und kleben ein Pflaster auf ein Krebsgeschwür. Die Hauptursachen bleiben unberührt.
  • Sie sind entweder finanzierbar. Dann sind sie viel zu niedrig. Oder sie sind halbwegs hoch. Dann sind sie unfinanzierbar.
  • Hohe Steuersätze bei Einkommen und Mehrwertsteuer sind nicht mehrheitsfähig.
  • Preise explodieren. Hohe Steuersätze reduzieren die reale Kaufkraft so weit, dass die Modelle sinnlos sind.
  • Sie laden nicht nur zum Missbrauch als Kombilohn ein. Es ist bei vielen Modellen sogar ausdrücklich das Ziel, dass der Arbeitgeber die Löhne senken kann. Götz Werner schreibt dazu unter Frage 2 in den FAQ seiner Website „unternimm die Zukunft“: „Das Einkommen kann um den Betrag des Grundeinkommens gesenkt werden.
  • Durch die vom Staat subventionierten Kombilöhne bedeuten: Leiharbeit boomt. Vollzeitjobs werden in Minijobs zerlegt. Arbeitgeber umgehen die Sozialabgaben.
  • Je höher die Mehrwertsteuer ist, desto stärker steigen Schwarzarbeit, Schwarzhandel und Einkäufe im Ausland.
  • …und vieles mehr

Mehr dazu auf einer eigenen Seite über den Vergleich und die Probleme alter Grundeinkommensmodelle.

Wie man sich blamiert, wenn man auf Gegenargumente keine Antworten hat, zeigt das Video „Podcast-Desaster um das bedingungslose Grundeinkommen“. Daniel Häni von der Schweizer Grundeinkommensinitiative und Ronald Blaschke aus dem Büro von Katja Kipping (Linkspartei) verlassen einfach die Diskussion, statt kritische Fragen zu beantworten. Daniel Häni weigert sich, das Modell von economy4mankind auch nur anzuhören. Mehr Arroganz und Ignoranz haben Jörg Wellbrock (Spiegelfechter) und Jens Berger (Nachdenkseiten) in ihren Gesprächsrunden noch nie erlebt. Hören Sie einfach mal rein, z.B. ab 55:40 Minuten. Bei 56:58 Minuten geht Daniel Häni einfach, statt zuzuhören, wenn ihm economy4mankind-Vertreter Jörg Gastmann das Modell erläutern will, mit dem seine nächste Volksabstimmung erfolgreich sein könnte:

Analysen zum Thema BGE / bedingungsloses Grundeinkommen

Auf der Seite „BGE: Vergleich, Gegenargumente, Probleme alter Modelle“ finden Sie Einwände und Fragen, auf die jedes Grundeinkommens-Modell überzeugende Antworten bieten muss. Das Steuerspar-BGE ist als einziges dazu in der Lage.